Rechtsprechung
   BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,7179
BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79 (https://dejure.org/1980,7179)
BSG, Entscheidung vom 03.12.1980 - 4 RJ 83/79 (https://dejure.org/1980,7179)
BSG, Entscheidung vom 03. Dezember 1980 - 4 RJ 83/79 (https://dejure.org/1980,7179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,7179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufsbezeichnung - Angabe einer Erwerbstätigkeit - Erwerbsunfähigkeitsrente

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 2200 § 1246 Nr. 72
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

    Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

    Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79
    28. November 4978 - 5 RKn 40/77 - SozR aaO Nr. 36; Urteil vom 45. Februar 4979 - 5 RJ 48/78 - SozR aaO Nr. 58 und Urteil vom 28. Juni 4979 - 4 RJ 70/78 - SozR aaO Nr. 45).

    Schließlich hat das LSG auch nicht aufgeklärt, ob die von ihm bezeichneten Arbeiten zu einem Arbeitsentgelt führen, das der tariflichen Entlohnung eines gelernten Facharbeiters entspricht oder das sonstigen Ausbildungsberufen vergleichbar tariflich eingestuft und ihm daher sozial zumutbar ist (vgl BSG Urteil vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 70/78 = SozR 2200, 5 4246 Nr. 45 S. 155).

  • BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 48/78

    Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Verweisbarkeit - Pauschale Verweisung -

    Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79
    28. November 4978 - 5 RKn 40/77 - SozR aaO Nr. 36; Urteil vom 45. Februar 4979 - 5 RJ 48/78 - SozR aaO Nr. 58 und Urteil vom 28. Juni 4979 - 4 RJ 70/78 - SozR aaO Nr. 45).
  • BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

    Metzger - Verweisbarkeit - Verkaufsmetzger - Maschinist

    Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79
    vom 54. Oktober 4978 - 4 RJ 27/77.
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Zu benennen war eine Berufstätigkeit mit ihren typischen, das Anforderungsprofil bestimmenden Merkmalen (BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 24; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72 S 229 und Nr. 74 S 234; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 S 229).
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    a) Um nachprüfbar zu machen, ob diese Voraussetzung erfüllt ist, hat das BSG bereits zum Parallelproblem im Recht der Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit (§§ 1246, 1247 RVO bzw §§ 43, 44 SGB VI in der bis zum 31.12.2000 geltenden Altfassung - aF) die Pflicht der Rentenversicherungsträger entwickelt, dem Versicherten zumindest eine zumutbare Tätigkeit (sog Verweisungstätigkeit) konkret zu benennen, die er mit seinem verbliebenen Restleistungsvermögen noch ausüben kann (sog Benennungsgebot), wenn eine Rente wegen fehlender Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit abgelehnt werden sollte (BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 24; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 S 229; SozR 2200 § 1246 Nr. 72, 74, 98 und 104) .

    Zu benennen war eine Berufstätigkeit mit ihren typischen, das Anforderungsprofil bestimmenden Merkmalen (BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 24; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72 S 229 und Nr. 74 S 234; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 S 229).

  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

    Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive

    Denn hierzu genügt es nicht, einzelne Arbeiten oder Arbeitsvorgänge anzugeben; vielmehr muß ein typischer Arbeitsplatz benannt werden, der nicht nur in geringer Anzahl vorkommt, wobei eine typisierende Beschreibung des Arbeitsinhalts zu geben ist, aus der sich erkennen läßt, welche Anforderungen an das Leistungsvermögen sowie an die Kenntnisse und Fähigkeiten des Versicherten gestellt werden (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72; Urteil vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 69/84; Urteil vom 27. April 1989, 5 RJ 29/88).
  • BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 41/05 R

    Berufliche Rehabilitation - berufsfördernde Leistung - Befähigung zu einer

    Danach ist kein Arbeitsplatz zu nennen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 104), sondern eine Berufstätigkeit mit ihren typischen, das Anforderungsprofil bestimmenden Merkmalen (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72, 74 und SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50); es genügt die Kennzeichnung der Berufstätigkeit mit einer im Arbeitsleben üblichen Berufsbezeichnung (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 74, 98).

    Der GS führt hierzu aus, dass dem Benennungserfordernis zwar keine eigenständige Bedeutung zukommt, aber die Funktion sicherzustellen und nachprüfbar zu machen, dass der Versicherte trotz seiner Leistungsminderung eine andere Erwerbstätigkeit ausüben kann und diese alle Merkmale aufweist, die von Gesetzes wegen zum Ausschluss des Rentenanspruchs an eine Verweisungstätigkeit zu stellen sind (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72, 105, 143; SozR 5850 § 2 Nr. 12; BSGE 78, 207 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13).

  • BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

    Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf -

    Sie ermöglichen nicht die Nachprüfung, ob ein Versicherter die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich verwerten kann und ob ihm dies zumutbar ist oder nicht (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72 S. 229).
  • BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

    Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche

    Dies ist jedoch unabweisbar erforderlich (zu den Anforderungen an die konkrete Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten, dort allerdings bezogen auf Facharbeiter, Vgl auch das dem LSG bekannte Urteil des BSG vom 3. Dezember 1980 4 RJ 83/79).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2019 - L 2 R 147/19

    Rente wegen Erwerbsminderung; Berufliche Einsetzbarkeit eines einarmigen

    Es ist kein Arbeitsplatz zu benennen (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 104), sondern eine Berufstätigkeit mit ihren typischen, das Anforderungsprofil bestimmenden Merkmalen (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72, 74 und SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50); es genügt die Kennzeichnung der Berufstätigkeit mit einer im Arbeitsleben üblichen Berufsbezeichnung (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 74, 98; BSG, Urteil vom 29. März 2006 - B 13 RJ 41/05 R -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 7).
  • BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 57/96

    Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen

    Die vom LSG beispielhaft genannten Tätigkeiten als Prüferin, Montiererin oder Verpackerin von Kleinteilen entsprechen jedenfalls für gehobene Angelernte schon deshalb nicht den Anforderungen an eine konkrete Benennung von Berufstätigkeiten (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72), weil vom LSG insoweit keine qualitätsrelevanten Merkmale festgestellt worden sind.
  • LSG Saarland, 24.05.2007 - L 1 R 7/06

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Friseurmeisterin - zumutbare

    Eine Verweisung des Versicherten auf bestimmte Tätigkeiten kann nach der Rechtsprechung nur erfolgen, wenn feststeht, dass er diese Tätigkeiten nach seinem körperlichen Leistungsvermögen, seinen beruflichen Kenntnissen und seinen geistigen oder sonstigen Fähigkeiten tatsächlich ohne eine längere als dreimonatige Einarbeitungszeit verrichten kann (vgl. BSG, Urteile vom 12.11.1980 - 1 RJ 104/79 -, vom 03.12.1980 - 4 RJ 83/79 -, vom 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80 - und vom 09.09.1986 - 5b RJ 50/84 -, SozR 2200 § 1246 Nr. 69, 72, 77, 139).
  • BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80

    Anspruch auf Übergangsgeld und Berufsunfähigkeitsrente

    Das gilt jedenfalls für diejenigen Tätigkeiten, die wegen ihrer Qualität, nicht wegen mit ihnen verbundener Nachteile oder Erschwernisse, tariflich wie Ausbildungsberufe eingestuft sind (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 12. November 1980 - 1 RJ 104/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 69 und die dort zitierte Rechtsprechung sowie Urteil des erkennenden Senats vom 3. Dezember 1980 - 4 RJ 83/79 = SozR a.a.O. Nr. 72).
  • BSG, 15.10.1981 - 5b/5 RJ 116/80

    Verweisbarkeit eines Arbeitnehmers - Vollschichtig einsatzfähiger Versicherter -

  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 15/96

    Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Wertigkeit des

  • BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 69/84
  • BSG, 31.03.1982 - 4 RJ 125/80
  • BSG, 10.08.1982 - 4 RJ 89/81
  • BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 5/81
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 R 265/18
  • BSG, 12.05.1982 - 5b/5 RJ 170/80
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht