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   BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95   

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BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95 (https://dejure.org/1996,996)
BSG, Entscheidung vom 19.03.1996 - 2 RU 14/95 (https://dejure.org/1996,996)
BSG, Entscheidung vom 19. März 1996 - 2 RU 14/95 (https://dejure.org/1996,996)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1996, 575
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Dazu ist in der Regel erforderlich, daß das Verhalten, bei dem sich der Unfall ereignet hat, einerseits der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist, und daß diese Tätigkeit andererseits den Unfall herbeigeführt hat (BSGE 61, 127, 128).

    Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77; 61, 127, 128).

    Es muß also sicher feststehen, daß eine auch zu diesem Zeitpunkt versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 61, 127, 128 mwN).

  • BSG, 28.06.1988 - 2 RU 60/87

    Unfallversicherung - Ausland

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sog innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82; BSGE 63, 273, 274; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 - HV-INFO 1990, 1181 = USK 90149; BSG Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 - HV-INFO 1994, 943 = USK 9422).

    Ein solcher innerer Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis ist am Ort einer auswärtigen Beschäftigung in der Regel eher anzunehmen als am inländischen Wohnort oder am Ort des Entsendeunternehmens (BSGE 63, 273, 274;… BSG SozR 2200 § 539 Nr. 110).

  • BSG, 05.05.1994 - 2 RU 26/93

    Unbestimmte Tätigkeiten - Unfallversicherung

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Innerhalb dieser Wertung stehen bei der Frage, ob der Versicherte zur Zeit des Unfalls eine versicherte Tätigkeit ausgeübt hat, Überlegungen nach dem Zweck des Handelns mit im Vordergrund (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 19).
     
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77; 61, 127, 128).
  • BSG, 19.01.1995 - 2 RU 3/94

    Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Private Verrichtungen auf dem …

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Gleiches gilt, wenn bei einer sog gemischten Tätigkeit die zum Unfall führende Verrichtung ausschließlich betriebsfremden Zwecken zu dienen bestimmt ist und die zum Unfall führende besondere Gefahr wesentlich allein in der von den privaten Zwecken geprägten Verrichtung entspringt (vgl BSGE 64, 159, 161; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 37, BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 22).
  • BSG, 08.12.1994 - 2 RU 37/93

    Europäische Gemeinschaft - Soziale Sicherheit - Auslandstätigkeit - Befristete …

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    entsandt (s BSG Urteil vom 5. Mai 1994 - 2 RU 35/93 - SozSich 1995, 270, 271 sowie BSGE 75, 232, jeweils mwN).
  • BSG, 02.11.1988 - 2 RU 7/88

    Gemischte Tätigkeit - Unfallversicherungsschutz - SelbstgeschaffeneGefahr - …

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Gleiches gilt, wenn bei einer sog gemischten Tätigkeit die zum Unfall führende Verrichtung ausschließlich betriebsfremden Zwecken zu dienen bestimmt ist und die zum Unfall führende besondere Gefahr wesentlich allein in der von den privaten Zwecken geprägten Verrichtung entspringt (vgl BSGE 64, 159, 161;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 37, BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 22).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis zu erbringen; es muß bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls der volle Beweis für das Vorliegen der versicherten Tätigkeit im Unfallzeitpunkt als erbracht angesehen werden können (BSGE 58, 80, 83 mwN).
  • BSG, 12.05.1992 - 2 RU 26/91

    Ungeklärter Unfallverlauf - Arbeitsunfall - Ursächlicher Zusammenhang

    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Zu Recht brauchte das LSG damit auch nicht der Frage nachzugehen, ob hier ein möglicherweise erlittener Sekundenherztod mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit auf einen Arbeitsunfall zurückzuführen ist (s BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 14).
  • BSG, 27.01.1994 - 2 RU 3/93
    Auszug aus BSG, 19.03.1996 - 2 RU 14/95
    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sog innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82; BSGE 63, 273, 274; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 - HV-INFO 1990, 1181 = USK 90149; BSG Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 - HV-INFO 1994, 943 = USK 9422).
  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; …

  • BSG, 05.05.1994 - 2 RU 35/93

    Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung eines im Ausland …

  • BSG, 26.06.2001 - B 2 U 25/00 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Überfall - Vergewaltigung - Angriff - …

    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sog innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…stRspr BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82, 95, 97; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 27;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 38;… BSG Urteil vom 18. April 2000 aaO).
  • BSG, 28.04.2004 - B 2 U 26/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …

    Zunächst muss also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der so genannte innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…ständige Rechtsprechung, vgl BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82, 95, 97; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 27;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 38; BSG…, Urteil vom 18. April 2000, aaO).
  • BSG, 26.06.2001 - B 2 U 30/00 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Spaziergang - Arbeitspause - Erholung - …

    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sogenannte innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…stRspr BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82, 95, 97; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 27;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 38).
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