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   BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94   

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https://dejure.org/1995,1797
BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 1 Abs. 3 S. 2; SVG § 81 Abs. 6 S. 2 § 85
    Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer Krankheit und Belastungen des Wehrdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Wehrdienstbeschädigung - Kannversorgung - Ungewißheit über Art der Krankheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kannversorgung - Ursachenzusammenhang - Ungewißheit - Krankehit - Wehrdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 1271
 
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Wird zitiert von ... (78)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.11.1993 - 9a RV 41/92

    Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - …

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    Ist sie erteilt, so ist die Wehrverwaltung ebenso wie die Versorgungsverwaltung daran gebunden und die Anerkennung auszusprechen (vgl. BSGE 73, 190, 191).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, daß von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSGE 73, 190, 193).

  • GemSOGB, 27.04.1993 - GmS-OGB 1/92

    Absoluter Revisionsgrund bei unvollständig abgefaßtem Urteil

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    Auf die Frage, ob ein Verstoß gegen § 551 Nr. 7 ZPO ausdrücklich gerügt werden muß (vgl. den Beschluß des Gemeinsamen Senats für die obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 27. April 1993, SozR 3-1750 § 551 Nr. 4), was hier nicht geschehen ist, kommt es danach nicht an.
  • BSG, 16.03.1994 - 9 RV 11/93

    Ausübung von Ermessen beim Anspruch auf Versorgung nach dem BVG

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    § 81 Abs. 6 Satz 1 und 2 SVG stellen für dieselbe Leistung nur unterschiedliche Voraussetzungen auf (BSGE 74, 109 = SozR 3100 § 1 Nr. 14).
  • LSG Bayern, 14.12.2021 - L 15 VJ 4/13

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Erkrankung, Bescheid, Schadensersatzanspruch, Berufung, …

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, die insbesondere auf statistischen Erhebungen beruhen (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14), untermauert ist.

    Die niedrigere Schwelle zur Kann-Versorgung ist daher bereits dann überschritten, wenn die vorgelegte Begründung einschließlich der diese belegenden Fakten mehr als die einfache Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs belegt (vgl. BSG, Urteile vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - und vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R - juris) und damit zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner überzeugt.

    Es muss sich vielmehr um eine "gute Möglichkeit" handeln, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14).

    Die Kann-Versorgung setzt nach der Rechtsprechung des BSG voraus, dass der behauptete Ursachenzusammenhang auf wissenschaftlichen Fakten beruht, die insbesondere durch statistische Erhebungen gesichert sind (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14; vgl. auch LSG Nds-Bremen…, Urteil vom 23.02.2021 - L 10 VE 1/17 - juris Rn. 55).

  • BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …

    In diesen Fällen reicht es aus, wenn der Zusammenhang einer Krankheit mit einem entschädigungsrechtlich erheblichen Vorgang nur möglich ist (vgl zur Kannversorgung insbesondere BSG…, Urteil vom 10.11.1993 - 9/9a RV 41/92, BSGE 73, 190 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 9; BSG…, Urteil vom 16.3.1994 - 9 RV 11/93, BSGE 74, 109 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 14; BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94, SozR 3-3200 § 81 Nr. 13 S 56 f).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen …

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, in der Regel statistische Erhebungen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 -, juris, Rz. 14), untermauert ist.
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