Rechtsprechung
   OLG Dresden, 25.05.2009 - Ss (OWi) 83/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12297
OLG Dresden, 25.05.2009 - Ss (OWi) 83/09 (https://dejure.org/2009,12297)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25.05.2009 - Ss (OWi) 83/09 (https://dejure.org/2009,12297)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25. Mai 2009 - Ss (OWi) 83/09 (https://dejure.org/2009,12297)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zulässigkeit der Täteridentifikation durch eine Videoaufzeichnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Videoaufzeichnungen als geeignete Abbildungen für die Bezugnahme eines Richters zur Identifizierung eines "Verkehrssünders"; Vorliegen einer für die Bezugnahme geeigneten Abbildung auch bei Notwendigkeit eines technischen Hilfsmittels zu deren Betrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Kurzinformation)

    Videoaufzeichnung kann Teil des Urteils werden

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Täteridentifizierung - Bezugnahme auf Videoaufzeichnung in den Urteilsgründen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des OLG Dresden v. 25.5.2009 (Bezugnahme auf Videoaufzeichnung zulässig), Az.: Ss (OWi) 83/09" von RiOLG a.D. RA Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2009, 312 - 313.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2009, 520
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11

    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung;

    In der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469).
  • BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11

    Verweis auf eine Abbildung in den Urteilsgründen (Video auf CD-ROM; wirksame

    Ergänzend bemerkt der Senat: 1. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass es sich bei den gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO in Bezug genommenen, auf CD gespeicherten Videofilmen (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") um Abbildungen im Sinne dieser Vorschrift handeln würde (vgl. OLG Dresden, NZV 2009, 520 mwN; aA Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 267 Rn. 9 f.; OLG Brandenburg, DAR 2005, 635, 636), läge hier eine wirksame Inbezugnahme nicht vor.
  • OLG Saarbrücken, 11.03.2013 - Ss 88/12

    Vorliegen einer wirksamen Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO bei

    Denn in der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (NStZ 2012, 228), der sich der Senat anschließt, keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 S. 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg, NStZ-RR 2010, 89; OLG Schleswig, SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden, NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken, VRS 102, 102 f.; KG, VRS 114, 34; OLG Bamberg, NZV 2008, 469).
  • KG, 28.03.2019 - 3 Ws (B) 59/19

    Rechtsbeschwerde, Zulassung, Beweiswürdigungsfehler

    Wie die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht ausführt, ist die unter anderem durch das OLG Dresden in der Entscheidung vom 25. Mai 2009 (Ss (OWi) 83/09 -, [juhe vertretene Auffassung, wonach eine Bezugnahme auf Videoaufzeichnungen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein kann, ersichtlich überholt.
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