Rechtsprechung
| OLG Bremen, 18.12.2007 - Ss 42/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- anwaltskanzlei-mitte.de
Voraussetzungen der Berufungsverwerfung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Revision gegen Verwerfung der Berufung gegen eine Verurteilung wegen einer falschen Versicherung an Eides statt; Unentschuldigtes Fernbleiben vom Termin trotz ordnungsgemäßer Ladung als Verwerfungsgrund; Pflicht zur Durchführung der Hauptverhandlung in Abwesenheit des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- OLG Dresden, 24.02.2005 - 2 Ws 104/05
Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung nach Erlass eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 31.01.1992 - Ss 22/92
Verwerfungsurteil; Angeklagter; Verteidiger; Vollmacht; Antrag; Anwesenheit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 31.10.1977 - RReg. 2 St 359/77
Strafbefehl; Berufung; Verfügung; Verhandlung; Angeklagte; Ausbleiben; Anordnung; …
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- OLG Hamm, 06.09.2016 - 4 RVs 96/16
Anforderungen an das Auftreten des mit einer Vertretungsvollmacht ausgestatteten …
Nach der seinerzeitigen Rechtsprechung zur vergleichbaren Regelung in § 411 Abs. 2 S. 1 StPO war es so, dass eine ausdrückliche Erklärung seiner Vertretungsbereitschaft durch den Verteidiger nicht erforderlich war, sondern diese lediglich verneint wurde, wenn Anhaltspunkte dafür vorlagen, dass er es überhaupt nicht zu einer Sachverhandlung habe kommen lassen wollen (OLG Bremen, Beschl. v. 18.12.2007 - Ss 42/07; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2009 - 32 Ss 21/09 - juris; Kurth/Brauer in: HK-StPO, 5. Aufl., § 411 Rdn. 12; vgl. auch: Gössel a.a.O., § 411 Rdn. 30; weitergehend - aber zwflh. - sogar: BayObLG … - KG, 07.07.2010 - 1 Ss 233/10
Verwerfungsurteil im Strafbefehlsverfahren: Schweigen des bevollmächtigten …
Dies bedarf vielmehr eindeutiger Indizien (vgl. OLG Celle NStZ-RR 2009, 352; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen StRR 2008, 148;… Fischer in KK StPO 6. Aufl., § 411 Rdnr. 14). - OLG Brandenburg, 15.10.2008 - 1 Ss 68/08
Urteilsbegründung: mögliche Berücksichtigung eines Auskunftsverweigerungsrechts …
Denn der Wirkstoffgehalt der Drogen hat entscheidenden Einfluss u.a. auf die Beurteilung der Schwere der Tat und den Schuldumfang (…vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 3. April 2008 - 3 StR 60/08, in Juris; Senatsbeschluss v. 16. Juli 2007 - 1 Ss 42/07).
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