Rechtsprechung
| BGH, 19.05.1989 - StB 11/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.05.1975 - 7 BJs 14/69
Gewährung rechtlichen Gehörs und Fristversäumnisse - Zum Anhörungserfordernis vor …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 25.09.1987 - 1 Ws 187/87
Widerruf der Strafaussetzung; Öffentliche Zustellung des Beschlusses; Erlaß eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 05.11.1985 - 3 Ws 540/85 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- KG, 18.09.2020 - 5 Ws 151/20
Voraussetzungen der öffentlichen Zustellung eines Widerrufsbeschlusses; …
Vielmehr kann der Widerrufsbeschluss auch ohne vorherige Anhörung erlassen und öffentlich zugestellt werden, wenn der Verurteilte sich - wie hier - ohne Angabe einer (gültigen) Anschrift abgesetzt hat und sein Aufenthaltsort trotz zumutbarer Nachforschungen nicht zu ermitteln ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 1975 - StB 8/75 -, juris Rn. 3 [= BGHSt 26, 127 ff.], und vom 19. Mai 1989 - StB 11/89 -, juris Rn. 3; KG, Beschlüsse vom 3. Mai 2018 - 2 Ws 35/18 - …und vom 24. Oktober 2000 - 5 Ws 446/99 -, juris Rn. 2;… Senat, Beschlüsse vom 24. Januar 2020 - 5 Ws 10-12/20 - und 20. August 2018 - 5 Ws 103/18 - Appl in: Karlsruher Kommentar, a. a. O., § 453 Rn. 8;… Graalmann-Scheerer in: Löwe-Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 453 Rn. 50;… Schmitt, a. a. O., § 453 Rn. 6; jew. m. w. Nachw.); denn derjenige, der seine Anhörung durch sein eigenes Verhalten schuldhaft unmöglich macht, verwirkt das Recht auf vorheriges rechtliches Gehör (…vgl. KG, a. a. O., Senat, a. a. O.;… Graalmann-Scheerer, a. a. O.; jew. m. w. Nachw.).Abweichendes gilt hier auch nicht deshalb, weil dem Beschwerdeführer vor Erlass der Widerrufsbeschlüsse kein rechtliches Gehör gewährt werden konnte (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 1975, a. a. O., Rn. 4 ff., auch zur früher vertretenen Gegenauffassung, und vom 19. Mai 1989, a. a. O., Rn. 4; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 22. Oktober 1998 - Ws 1264/98 -, juris Rn. 9).
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