Rechtsprechung
| BGH, 22.02.2005 - StB 2/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
KWKG § 19 Abs. 1 Nr. 2; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 b; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 c; ; KWKG § 17 Abs. 2; ; KWKG § 21
- Wolters Kluwer
Versuchte Förderung der Entwicklung von Atomwaffen; Beschwerde des Beschuldigten gegen den Haftbefehl des Ermittlungsrichters; Vorliegen eines dringenden Tatverdachts, Libyen bei der Entwicklung und dem Bau eigener Gasultrazentrifugen für die Hochanreicherung von Uran ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 3
Verdunkelungsgefahr bei Einbindung in ein "Flechtwerk" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
- BGH, 11.05.2005 - StB 2/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 23.02.2000 - 2 Ws 16/00
Förderung der Entwicklung chemischer Waffen
Auszug aus BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
Dieser richtet sich nicht nur auf ein versuchtes, sondern im Hinblick auf die durchgeführten Schulungen libyscher Techniker auf ein vollendetes Fördern der Entwicklung von Atomwaffen gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 b und c i. V. m. § 17 Abs. 2, § 21 KWKG (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 2000, 378 f. sowie Anm. von Holthausen NStZ 1997, 290 f. zu LG Stuttgart, NStZ 1997, 288 f.). - BGH, 11.05.2005 - 3 BJs 24/04
Kein neuer Tatsachenvortrag im Gegenvorstellungsverfahren
Auszug aus BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
3 BJs 24/04-4 (11) geh. - OLG Stuttgart, 17.10.1995 - 1 Ws 184/95
Auszug aus BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
Dieser richtet sich nicht nur auf ein versuchtes, sondern im Hinblick auf die durchgeführten Schulungen libyscher Techniker auf ein vollendetes Fördern der Entwicklung von Atomwaffen gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 b und c i. V. m. § 17 Abs. 2, § 21 KWKG (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 2000, 378 f. sowie Anm. von Holthausen NStZ 1997, 290 f. zu LG Stuttgart, NStZ 1997, 288 f.).
- BGH, 21.12.2021 - AK 52/21
Fortdauer der Untersuchungshaft: Zuwiderhandlung gegen ein Verkaufsverbot von …
Rn. 48 Da nach derzeitiger Aktenlage keine Erkenntnisse dahin vorliegen, dass die Handschuharbeitsbox tatsächlich geliefert wurde, bedarf keiner näheren Erörterung, dass die Errichtung einer Produktionsstätte für Chemiewaffen eine Entwicklung von chemischen Waffen im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 1 KrWaffKG darstellt und eine Unterstützung der Anlagenerrichtung damit als Förderung der Entwicklung von Chemiewaffen nach § 20 Abs. 1 Nr. 2 KrWaffKG strafbar sein kann (…vgl. in Bezug auf Atomwaffen und damit § 19 Abs. 1 Nr. 2 KrWaffKG BGH, Beschlüsse vom 26. März 2009 - StB 20/08, BGHSt 53, 238 Rn. 28; vom 26. Juni 2008 - AK 10/08, wistra 2008, 432, 433; vom 22. Februar 2005 - StB 2/05, juris Rn. 10; ebenso konkret in Bezug auf Chemiewaffen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2000 - 2 Ws 16/00, NStZ 2000, 378, 379;… MüKoStGB/Heinrich, 3. Aufl., § 19 KrWaffKG Rn. 7 mwN, § 20 KrWaffKG Rn. 6 mwN; Pietsch, NStZ 2001, 234, 235; a. A. LG Stuttgart, Urteile vom 19. Juni 2001 - 6 KLs 144 Js 43314/94, wistra 2001, 436, 438; vom 1. Oktober 1996 - 3 KLs 47/96, NStZ 1997, 288, 290; Kieninger/Bieneck, wistra 2001, 438, 439).
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Rechtsprechung
| BGH, 11.05.2005 - StB 2/05 (1) |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 112 StPO; § 304 Abs. 5 StPO
Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs; Gegenvorstellung (rechtliches Gehör; neue Umstände) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
KWKG § 17 Abs. 2; ; KWKG § 19 Abs. 1 Nr. 2; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 b; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 c; ; KWKG § 21
- Wolters Kluwer
Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen der Förderung der Entwicklung von Atomwaffen
- ra.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
- BGH, 11.05.2005 - StB 2/05 (1)
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| BGH, 11.05.2005 - 3 BJs 24/04-4 (11) geh |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
KWKG § 17 Abs. 2; ; KWKG § 19 Abs. 1 Nr. 2; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 b; ; KWKG § 19 Abs. 2 Nr. 2 c; ; KWKG § 21
- rechtsportal.de
StPO § 304
Kein neuer Tatsachenvortrag im Gegenvorstellungsverfahren - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.02.2005 - StB 2/05
Verdunkelungsgefahr bei Einbindung in ein "Flechtwerk"
3 BJs 24/04-4 (11) geh.
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