Rechtsprechung
| StGH Niedersachsen, 13.12.1989 - StGH 1/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,17074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- landtag-niedersachsen.de
Verfassungsrechtliche Fragen zur Änderung von Neugliederungsmaßnahmen der Gemeindereform
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 12.05.1992 - 2 BvR 470/90
Papenburg
Rn. 44 Das vom Niedersächsischen Staatsgerichtshof in Anwendung der Vorläufigen Niedersächsischen Verfassung erstattete Gutachten vom 13. Dezember 1989 (StGH 1/89) über verfassungsrechtliche Fragen zur Änderung von Neugliederungsmaßnahmen der Gemeindegebietsreform entfaltet für das VerfassungsbeschwerdeVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht keine Bindungswirkung. - LVerfG Sachsen-Anhalt, 25.04.2007 - LVG 4/06
Die Bestimmungen der Stadt Köthen zum Kreissitz des neuen Landkreises …
Dies entspricht der Rechtsprechung von Landesverfassungsgerichten anderer Länder (vgl. dazu besonders: NdsStGH, StGHE 2, 1 [155]; NdsStGH, Rechtsgutachten v. 13.12.1989 - StGH 1/89 -, StGHE 3, 84 [97 f.];… StGH BW, Urt. v. 08.09.1972 - GR 6/71 -, ESVGH 23, 1 [5]). - LVerfG Sachsen-Anhalt, 25.04.2007 - LVG 6/06
Möglichkeit der Klage gegen die Auswahlentscheidung über die künftige Kreisstadt …
Dies entspricht der Rechtsprechung von Landesverfassungsgerichten anderer Länder (vgl. dazu besonders: NdsStGH, StGHE 2, 1 [155]; NdsStGH, Rechtsgutachten v. 13.12.1989 - StGH 1/89 -, StGHE 3, 84 [97 f.];… StGH BW, Urt. v. 08.09.1972 - GR 6/71 -, ESVGH 23, 1 [5]).
dejure.org
Übersicht StGH Niedersachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.