Weitere Entscheidungen unten: BGH, 23.10.1981 | BGH, 08.12.1981

Rechtsprechung
   BGH, 04.11.1981 - 2 StR 318/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1029
BGH, 04.11.1981 - 2 StR 318/81 (https://dejure.org/1981,1029)
BGH, Entscheidung vom 04.11.1981 - 2 StR 318/81 (https://dejure.org/1981,1029)
BGH, Entscheidung vom 04. November 1981 - 2 StR 318/81 (https://dejure.org/1981,1029)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des rechtzeitigen Bringens eines Urteils zu den Akten - Strafrechtliche Bedeutung einer Tötung aus übersteigerter Rachsucht und Eigensucht - Inhalt einer umfassenden Gesamtwürdigung - Wirkungen des Fehlens einer eingehenden Gesamtwürdigung - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 80
  • StV 1982, 105
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10

    Urteilsabsetzungsfrist (Überschreiten; hinreichende Rechtfertigung;

    Spätestens zu dem Zeitpunkt, als der Vorsitzende einen Unfall an der Hand erlitt, musste er dafür sorgen, dass die rechtzeitige Abfassung der Urteilsgründe gesichert ist (vgl. Senat in BGHR StPO § 338 Nr. 7 Fristüberschreitung 1; BGH StV 1982, 105; NStZ 1982, 80).
  • BGH, 09.08.1988 - 5 StR 295/88

    Versäumung der Frist zur Begründung der Revision - Nichteinhaltung des einem

    In Fällen dieser Art besteht für den Vorsitzenden besonderer Anlaß dafür zu sorgen, daß die rechtzeitige Abfassung der Urteilsgründe gesichert ist (BGH NStZ 1982, 80).
  • OLG Oldenburg, 13.03.1996 - 1 Ws 11/96

    Verweisung, Mehrkosten, Kosten

    Auch bei Verweisung an ein höheres Gericht, vgl. dazu OLG Stuttgart JW 1928, 2294, gilt der Grundsatz der kostenrechtlichen Einheit des Verfahrens (vgl. dazu BGH NStZ 1982, 80 ; KK/Schimanski, StPO , 3. Aufl., Rn. 3 zu § 465).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.10.1981 - 2 StR 263/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,942
BGH, 23.10.1981 - 2 StR 263/81 (https://dejure.org/1981,942)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1981 - 2 StR 263/81 (https://dejure.org/1981,942)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1981 - 2 StR 263/81 (https://dejure.org/1981,942)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags - Befreiung vom Schöffendienst - Anspruch auf den gesetzlichen Richter - Ersetzung eines verstorbenen Hauptschöffen durch einen Hilfsschöffen

  • rechtsportal.de

    GVG § 49 Abs. 2 Satz 1 (i.d.F. des StVÄG 1979)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 30, 244
  • NJW 1982, 294
  • MDR 1982, 162
  • NStZ 1982, 168 (Ls.)
  • StV 1982, 105
  • JR 1982, 257
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 15.05.1998 - 10 Sa 1465/97

    Rückzahlungsansprüche nach Beendigung eines Handelsvertreterverhältnisses ;

    Mahnungen gegenüber dem Versicherungsnehmer sind insoweit ausreichend (BAG, Urteil vom 25.10.1967 - AP Nr. 3 zu § 92 HGB; LAG Frankfurt, Urteil vom 20.01.1981 - NJW 1982, 294; Schaub, aaO, § 76 III 4; Küstner/von Manteuffel, aaO, Rz. 1209, 1213).
  • BayObLG, 16.06.1988 - BReg. 3 Z 62/88

    Eintragung des Gewinnabführungsvertrages mit einer GmbH als

    Die OLG'e Düsseldorf ( NJW 1982, 294 ) und Celle (WM 1988, 47) begründen die nach ihrer Ansicht fehlende Möglichkeit bzw. Notwendigkeit der Eintragung des Gewinnabführungsvertrages einer GmbH auch damit, daß dessen steuerliche Anerkennung nicht von einer Eintragung im Handelsregister abhängig sei.
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Rechtsprechung
   BGH, 08.12.1981 - 5 StR 692/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,4719
BGH, 08.12.1981 - 5 StR 692/81 (https://dejure.org/1981,4719)
BGH, Entscheidung vom 08.12.1981 - 5 StR 692/81 (https://dejure.org/1981,4719)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 1981 - 5 StR 692/81 (https://dejure.org/1981,4719)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Urteilsgründe - Rechtskraft des Schuldspruches - Strafzumessung - Pflicht des Tatrichters - Eigene Feststellungen - Ausgehen von den den Schuldspruch tragenden Feststellungen bei einem Urteil zur bloßen Festlegung der Strafe - Verpflichtung zu eigenen Feststellungen über ...

Papierfundstellen

  • StV 1982, 105
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.02.1985 - 2 StR 51/85

    Beurteilung von fehlenden Feststellungen zur Täterpersönlichkeit als sachlicher

    Nach der Aufhebung des Strafausspruches durch den Senat war der zur erneuten Straffestsetzung berufene Tatrichter gehalten, eigene Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten zu treffen und sie im Urteil mitzuteilen (BGHSt 24, 274; BGH Strafverteidiger 1982, 105; BGH, Beschluß vom 5. Juni 1981 - 2 StR 298/81; BGH, Beschluß vom 5. September 1984 - 2 StR 527/84).
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