Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.10.1989

Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1989 - 2 StR 541/89   

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https://dejure.org/1989,3754
BGH, 01.12.1989 - 2 StR 541/89 (https://dejure.org/1989,3754)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1989 - 2 StR 541/89 (https://dejure.org/1989,3754)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1989 - 2 StR 541/89 (https://dejure.org/1989,3754)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die völlige Ungeeignetheit eines Beweismittels - Möglichkeit der indiziellen Bedeutung der Feststellungen eines Gutachters für die Beweisbehauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1990, 98
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 05.07.2010 - L 1 AS 3815/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Das ist dann der Fall, wenn ohne Rücksicht auf das bisherige Ergebnis der Beweisaufnahme nach sicherer Lebenserfahrung die Beweiserhebung mit diesem Beweismittel das im Beweisantrag in Aussicht gestellte Ergebnis nicht erbringen kann (BGH StV 1990, 98; BGH NStZ 1995, 45; 2000, 156; NStZ-RR 2002, 242).
  • BGH, 30.09.2014 - 3 StR 351/14

    Beweiswürdigung; Aufklärungspflicht; Ablehnung eines Beweisantrags wegen

    Von völliger Ungeeignetheit kann deshalb etwa dann nicht ausgegangen werden, wenn der Sachverständige die erforderlichen Anknüpfungstatsachen aufgrund eigener Sachkunde selbst zu ermitteln vermag (BGH, Beschluss vom 1. Dezember 1989 - 2 StR 541/89, StV 1990, 98, 99).
  • BGH, 04.06.1996 - 4 StR 242/96

    Beweisantrag - Unglaubwürdigkeit des Mitangeklagten - Beweistatsache -

    Die Strafkammer hat jedenfalls nicht darauf abgestellt, daß sich mit dem angebotenen Beweismittel das in dem Beweisantrag in Aussicht gestellte Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung nicht erzielen lasse (vgl. BGH StV 1990, 98 m.w.N.).
  • OLG Köln, 28.03.1996 - Ss 438/95

    Anforderungen an einen Beweisermittlungsantrag im Strafverfahren; Ablehnung von

    Die Ablehnung von Beweisanträgen wegen völliger Ungeeignetheit des Beweismittels setzt voraus, daß der Tatrichter ohne jede Rücksicht auf das bisher gewonnene Beweisergebnis im Freibeweis feststellen kann, mit dem angebotenen Beweismittel lasse sich das im Beweisantrag in Aussicht gestellte Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung nicht erzielen (vgl. BGH StV 1990, 98).
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Rechtsprechung
   BGH, 03.10.1989 - 4 StR 394/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4385
BGH, 03.10.1989 - 4 StR 394/89 (https://dejure.org/1989,4385)
BGH, Entscheidung vom 03.10.1989 - 4 StR 394/89 (https://dejure.org/1989,4385)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 1989 - 4 StR 394/89 (https://dejure.org/1989,4385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schuldfähigkeit - Sachverständigenbeurteilung - Hirnverletzung - Aufklärungspflicht - Falschaussage - Unterstellung der Wahrheit - Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 244 Abs. 3 S. 2

Papierfundstellen

  • StV 1990, 98
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.03.1990 - 2 StR 51/90

    Ablehnung einer Beweiserhebung - Glaubwürdigkeit einer Belastungszeugin und

    In der Regel ist das Gericht verpflichtet, sich durch Klärung der behaupteten Hilfstatsachen ein umfassendes Bild von der Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen zu machen (vgl. BGH, Beschluß vom 3. Oktober 1989 - 4 StR 394/89 = BGHR StPO § 244 Abs. 2 Wahrunterstellung 3).
  • BGH, 08.10.1991 - 4 StR 373/91

    Pflicht zur Hinzuziehung eines auf Hirnverletzungen spezialisierten

    Dies ist auf die Sachrüge hin zu beachten (BGHR StGB § 20 Sachverständiger 3; Beschluß des Senats vom 3. Oktober 1989 - 4 StR 394/89).
  • BGH, 28.11.1989 - 1 StR 648/89

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen um eine Schuldunfähigkeit

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann die Schuldfähigkeit eines Angeklagten, der schwere Verletzungen oder gar eine Hirnverletzung erlitten hat, vom Gericht nicht aus eigener Sachkunde beurteilt werden, vielmehr muß ein auf Hirnverletzungen spezialisierter Sachverständiger hinzugezogen werden (BGH StV 1981, 73; BGHR StPO § 244 Abs. 4 Schuldfähigkeitsgutachten 1; BGH StV 1988, 52; 1984, 142; BGH - Beschluß vom 4. Oktober 1989, 4 StR 394/89).
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