Rechtsprechung
| BGH, 22.01.1981 - 4 StR 719/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zusammenhang des strafbaren Verhaltens der Angeklagten mit ihrer Drogenabhängigkeit - Vorhandensein von Drogenutensilien als Indiz für eigenen Konsum von Betäubungsmitteln - Begehen der Sraftaten wegen Finanzierung des Eigenbedarfs an Drogen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB §§20, 21, 69
Papierfundstellen
- StV 1981, 177
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.04.1976 - 2 StR 777/75
Widerruf einer wirksamen Zurücknahme der Revision durch einen von den Eltern des …
Auszug aus BGH, 22.01.1981 - 4 StR 719/80
Für die neue Verhandlung und Entscheidung weist der Senat auf die in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes aufgezeigten Grundsätze für die Beurteilung von Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz hin, die das Landgericht zu beachten haben wird (vgl. Schmidt in MDR 1978, 5 ff; 1979, 884 ff).
- KG, 26.08.1998 - 1 Ss 206/98
Betäubungsmittelstrafrecht: Fehlende Feststellungen zur Einschränkung der …
Jedoch ist für den Fall, daß die Prüfung eine Drogenabhängigkeit des Angeklagten ergibt, stets (zumindest) zu untersuchen, ob die Voraussetzungen des § 21 StGB vorliegen (BGH - 4. StS - StV 1988, 198 ; BGH StV 1981, 177, 178). - OLG Frankfurt, 04.05.1993 - 1 Ss 79/93 Für den Fall, daß diese Prüfung eine Drogenabhängigkeit des Angeklagten ergibt, ist zu untersuchen, ob die Voraussetzungen des § 21 StGB vorliegen( BGH StV 1981, 177 ).
- OLG Celle, 22.01.1987 - 3 Ss 217/86 Nach der Rechtsprechung (BGH StV 1981, 177 ; bei Schoreit NStZ 1982, 64 und bei Schmidt MDR 1985, 2) und einem Teil der Literatur (…Dreher/Tröndle, StGB , 43. Aufl., § 21 Rdn. 4;… Schönke/Schröder-Lenckner, 22. Aufl.1 § 21 Rdn. 10;… SK-Rudolphi, § 21 Rdn. 2; Witter, Handbuch der Forensischen Psychiatrie, Bd. II, S. 1040) begründet die Drogenabhängigkeit für sich allein nicht einmal stets das Vorliegen des § 21; verminderte Schuldfähigkeit kommt danach nur bei langjährigem Drogenkonsum und einhergehender schwerer Persönlichkeitsveränderung in Betracht.
- OLG Frankfurt, 02.02.1993 - 1 Ss 404/92 (… Vgl. Körner, BtMG , 3. Aufl., 1990, Rdn. 591 zu § 29; BGH StV 1981, 177 [178]).
- BayObLG, 14.09.1993 - 4St RR 156/93
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Rechtsprechung
| BGH, 22.01.1981 - 4 StR 717/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer Strafmilderung wegen eines Triebstaus eines Sexualstraftäters - Wirkungen des Fehlens eines sexuellen Notstands bei der Bemessung der Strafe
Papierfundstellen
- StV 1981, 177
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.10.1979 - 4 StR 517/79
Revision eines wegen versuchter Vergewaltigung Verurteilten - Ablehnung eines …
Auszug aus BGH, 22.01.1981 - 4 StR 717/80
Das bloße Fehlen eines solchen Umstandes ist aber nicht umgekehrt schon ein strafschärfender Gesichtspunkt (BGH MDR 1980, 240). - BGH, 19.06.1980 - 4 StR 148/80
Vergewaltigung und sexuelle Nötigung - Annahme von Tateinheit - Zusammenfallen …
Auszug aus BGH, 22.01.1981 - 4 StR 717/80
Auf die Revision des Angeklagten hat der erkennende Senat durch Beschluß vom 19. Juni 1980 - 4 StR 148/80 - das Urteil im Schuldspruch dahin abgeändert, daß der Angeklagte wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit Vergewaltigung verurteilt wurde, im gesamten Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben, soweit es den Angeklagten betraf, und die Sache im Umfang der Aufhebung zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
- BGH, 08.08.1984 - 3 StR 256/84
Straferschwerende Berücksichtigung des Fehlens eines Strafmilderungsgrundes bei …
Er meint, daß das Landgericht dem Angeklagten straferschwerend das Fehlen eines Triebstaus - der, wenn er vorläge, die vom Angeklagten begangenen Sexualstraftaten in einem milderen Lichte erscheinen lassen könnte (vgl. BGH Strafverteidiger 1981, 177) - angelastet hat.
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