Rechtsprechung
| BGH, 15.09.1980 - 5 StR 325/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Versagung der beantragten Vernehmung eines "blonden Mannes" als Zeugen aufgrund Auskunftverweigerung - Zuständigkeit des Direktors des Landeskriminalpolizeiamtes zur Verweigerung der Genehmigung der Aussage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 54 § 96 § 244 Abs. 3 Satz 2
Anforderungen an die wirksame Ablehnung der Vernehmung eines "gesperrten" Zeugen
Papierfundstellen
- StV 1981, 110
- StV 1981, 216
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.06.1963 - 1 StR 501/62
Anforderungen an einen Beweisantrag - Stellungnahme des Tatrichters im Urteil zu …
Auszug aus BGH, 15.09.1980 - 5 StR 325/80
Dadurch wird der Mangel des den Beweisantrag ablehnenden Beschlusses aber nicht geheilt (BGHSt 19, 24, 26). - BGH, 02.09.1980 - 5 StR 284/80
Absehen von einer kommissarischen Zeugenvernehmung im Ausland - Auswirkungen des …
Auszug aus BGH, 15.09.1980 - 5 StR 325/80
Der Senat hat den Schuldspruch berichtigt, weil die Urteilsformel erkennen lassen muß, gegen welchen Straftatbestand des Betäubungsmittelgesetzes der Angeklagte verstoßen hat (BGH Urteil vom 2. September 1980 - 5 StR 284/80 - mit weiteren Nachweisen).
- BGH, 04.03.2004 - 3 StR 218/03
Verurteilung El Motassadeqs vom BGH aufgehoben
Augsburg 1986 S. 185 sowie - für den Fall rechtswidriger Sperrerklärung bzw. fehlerhafter Verweigerung der Aussagegenehmigung - Schlüchter, Das Strafverfahren 2. Aufl. Rdn. 551.1 Fn. 522a und Weider StV 1983, 227, 228; vgl. auch Plähn StV 1981, 216, 217; K. Meyer JR 1981, 478, 480). - BGH, 17.02.1981 - 5 StR 21/81
Ablehnung eines "V-Mannes" als Zeuge wegen dessen vermeintlicher Unerreichbarkeit …
Das hat der beschließende Senat schon mehrfach ausgesprochen (Beschluß vom 15. September 1980 - 5 StR 325/80 - und Beschluß vom 21. Oktober 1980 - 5 StR 545/80 - bei Holtz in MDR 1981, 101). - BGH, 29.10.1980 - 3 StR 335/80
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Unerreichbarkeit eines Zeugen - …
- BGH, 21.10.1980 - 5 StR 545/80
Unerreichbarkeit eines Zeugen bei einer behördlichen Sperrerklärung
Diese Vorschrift findet auf Auskunftsersuchen entsprechende Anwendung (…vgl. Meyer in Löwe-R., 23. Aufl., § 96 Rdnr. 1;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 161 Rdnr. 1); auch der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, daß die Behörde eine solche Auskunft nur unter den Voraussetzungen des § 96 StPO verweigern darf (BGH, Beschl. v. 15.09.1980 - 5 StR 325/80 -).
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Rechtsprechung
| BGH, 05.02.1981 - 1 StR 790/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines psychiatrischen Sachverständigen
Papierfundstellen
- StV 1981, 216
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.05.1969 - 2 StR 616/68
Verurteilung wegen Entführung wider Willen in Tateinheit mit Beleidigung - …
Auszug aus BGH, 05.02.1981 - 1 StR 790/80
Diese Entscheidung war rechtsfehlerhaft, weil der Verteidiger eine ärztliche Untersuchung des Nebenklägers gar nicht beantragt hatte, sondern die psychiatrische Begutachtung aufgrund anderer Erkenntnismittel erstrebte, und die Weigerung des Nebenklägers unter diesen Umständen kein Hindernis für die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens war (BGHSt 23, 1 [BGH 13.05.1969 - 2 StR 616/68]).
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