Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit - Vorliegen einer altersbedingten Einschränkung der Steuerungsfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StPO § 244 Abs. 2, StGB § 21

Papierfundstellen

• NStZ 1983, 34
• StV 1983, 13

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 18.12.1979 - 1 StR 713/79

  Plicht zur Hörung eines psychiatrischen Sachverständigen zur möglicherweise …

  Auszug aus BGH, 14.10.1982 - 1 StR 619/82

  Vor allem wäre zu berücksichtigen gewesen, daß die Fähigkeit eines alternden Menschen, der Einsicht in das Unerlaubte seines Tuns gemäß zu handeln, durch einen Altersabbau beeinträchtigt sein kann, ohne daß Intelligenzausfälle oder das äußere Erscheinungsbild auf ein Schwinden der geistigen und seelischen Kräfte hindeuten (vgl. BGH NJW 1964, 2213; BGH, Beschl. vom 15. November 1967 - 4 StR 511/67 - sowie Urteile vom 26. Juli 1968 - 4 StR 279/68 - und vom 18. Dezember 1979 - 1 StR 713/79).

  Dafür, daß die Angeklagte schuldunfähig gewesen sein könnte, liegen allerdings keine Anhaltspunkte vor (…vgl. Langelüddeke/Bresser a.a.O; BGH, Urt. vom 18. Dezember 1979 - 1 StR 713/79).

• BGH, 15.11.1967 - 4 StR 511/67

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 14.10.1982 - 1 StR 619/82

  Vor allem wäre zu berücksichtigen gewesen, daß die Fähigkeit eines alternden Menschen, der Einsicht in das Unerlaubte seines Tuns gemäß zu handeln, durch einen Altersabbau beeinträchtigt sein kann, ohne daß Intelligenzausfälle oder das äußere Erscheinungsbild auf ein Schwinden der geistigen und seelischen Kräfte hindeuten (vgl. BGH NJW 1964, 2213; BGH, Beschl. vom 15. November 1967 - 4 StR 511/67 - sowie Urteile vom 26. Juli 1968 - 4 StR 279/68 - und vom 18. Dezember 1979 - 1 StR 713/79).
• BGH, 26.07.1968 - 4 StR 279/68

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

  Auszug aus BGH, 14.10.1982 - 1 StR 619/82

  Vor allem wäre zu berücksichtigen gewesen, daß die Fähigkeit eines alternden Menschen, der Einsicht in das Unerlaubte seines Tuns gemäß zu handeln, durch einen Altersabbau beeinträchtigt sein kann, ohne daß Intelligenzausfälle oder das äußere Erscheinungsbild auf ein Schwinden der geistigen und seelischen Kräfte hindeuten (vgl. BGH NJW 1964, 2213; BGH, Beschl. vom 15. November 1967 - 4 StR 511/67 - sowie Urteile vom 26. Juli 1968 - 4 StR 279/68 - und vom 18. Dezember 1979 - 1 StR 713/79).

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• BGH, 13.10.2005 - 5 StR 347/05

  Strafzumessung (Erörterungsmangel hinsichtlich der erheblich verminderten …

  Rn. 5 Der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass bei Ersttätern im vorgerückten Alter im Bereich des Sexualstrafrechts die Frage der erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit (§ 21 StGB) infolge altersbedingter psychischer Veränderungen zu erörtern ist (vgl. u. a. BGH NJW 1964, 2213;… BGHR StGB § 21 Sachmangel 1, 2, 3; Sachverständiger 5; Senat, Urteil vom 25. April 1995 - 5 StR 148/95 - Beschluss vom 12. Juli 1995 - 5 StR 297/95 - Beschluss vom 6. September 1995 - 3 StR 339/95 - Beschluss vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04;… s. a. BGHR StGB § 21 Sachverständiger 6; StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 8; BGH NStZ 1983, 34).
• BGH, 12.07.1995 - 5 StR 297/95

  Ersttäter - Taten - Sexualstrafrecht - Sexualstraftaten - Sexualdelikt - …

  Wenn solches, wie hier, gänzlich unterblieben ist, unterliegt das Urteil deshalb bereits aus sachlichrechtlichen Gründen der Aufhebung (…ständige Rechtsprechung: BGHR StGB § 21 Sachmangel 1, 2; Sachverständiger 5; BGH NJW 1964, 2213 [BGH 14.08.1964 - 4 StR 240/64]; BGH StV 1994, 14; BGH…, Urteil vom 25. April 1995 - 5 StR 148/95 - vgl. auch: BGHR StGB § 21 Sachverständiger 6; StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 8; BGH NStZ 1983, 34 m.w.N.).
• BGH, 15.01.2008 - 4 StR 500/07

  Rechtsfehlerhafter Ausschluss einer verminderten Schuldfähigkeit bei einer …

  Denn nach ständiger Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Fähigkeit eines alternden Menschen, der Einsicht in das Unerlaubte seines Tuns gemäß zu handeln, durch einen Altersabbau beeinträchtigt sein kann, ohne dass Intelligenzausfälle oder das äußere Erscheinungsbild auf ein Schwinden der geistigen und seelischen Kräfte hindeuten (vgl. BGH NStZ 1983, 34;… BGHR StGB § 21 Sachverständiger 5 und 6).

• BGH, 25.11.1988 - 4 StR 523/88

  Unzureichende Erörterung einer Verminderung des Hemmungsvermögens

  Denn die Fähigkeit des Menschen, der Einsicht in das Unerlaubte seines Tuns gemäß zu handeln, kann durch Altersabbau vermindert sein, ohne daß Intelligenzausfälle oder das äußere Erscheinungsbild darauf hindeuten (BGH NJW 1964, 2213; NStZ 1983, 34 mit Nachw.).
• BGH, 06.09.1995 - 3 StR 339/95

  Hohes Alter - Schuldfähigkeit - Sexueller Mißbrauch von Kindern

  Das Absehen von dieser Prüfung ist ein sachlich-rechtlicher Mangel, der trotz der sehr milden Gesamtstrafe zur Aufhebung des Urteils im Strafausspruch führen muß (…BGHR StGB § 21 Sachmangel 1, 2; Sachverständiger 5, 6; BGH NJW 1964, 2213 [BGH 14.08.1964 - 4 StR 240/64]; BGH NStZ 1983, 34; BGH StV 1994, 14; BGH, Urteil vom 25. April 1995 - 5 StR 148/95).".
• BGH, 23.10.1990 - 1 StR 414/90

  Kompetenz eines Psychiaters - Pathologischer Zustand - Psychologische …

  Vor allem war es in den vom Generalbundesanwalt angeführten Fällen so, daß zur Frage der Schuldfähigkeit überhaupt kein Sachverständiger (BGH NJW 1964, 2213 = MDR 1964, 933; BGH NStZ 1983, 34; BGH StV 1988, 52) oder ein offensichtlich unzuständiger Sachverständiger (BGH StV 1989, 102) gehört worden war.
• BGH, 25.04.1995 - 5 StR 148/95

  Ersttäter - Fortgeschrittenes Alter - Sexualdelikt - Sexualstrafrecht - …

  Wenn solches, wie hier, gänzlich unterblieben ist, unterliegt das Urteil deshalb bereits aus sachlichrechtlichen Gründen der Aufhebung (…ständige Rechtsprechung: BGHR StGB § 21 Sachmangel 1, 2; Sachverständiger 5; BGH NJW 1964, 2213 [BGH 14.08.1964 - 4 StR 240/64]; StV 1994, 14;… vgl. auch: BGHR StGB § 21 Sachverständiger 6; StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 8; BGH NStZ 1983, 34 m.w.N.).
• BGH, 31.01.1992 - 2 StR 576/91

  Unzureichende Erörterung einer verminderten Schuldfähigkeit zum Tatzeitpunkt

  Das neu erkennende Tatgericht wird zu prüfen haben, ob es die Frage der vollen oder erheblich verminderten Schuldfähigkeit des zur Tatzeit 60-jährigen unbestraften Angeklagten aus eigener Sachkunde berurteilen kann oder dazu sachverständiger Hilfe bedarf (…vgl. BGHR StGB § 21 Sachverständiger 5, 6; BGH StV 1983, 13 m.w.Nachw.).