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| OLG Koblenz, 13.09.1989 - 2 Vollz (Ws) 35/89 |
Zitiervorschläge
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. September 1989 - 2 Vollz (Ws) 35/89 (https://dejure.org/1989,12547)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 169
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 25.07.2017 - 5 Ws 157/17
Gerichtliches Verfahren in Strafvollzugssachen: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde …
Ferner ist obergerichtlich entschieden, dass die Strafvollstreckungskammer - für die der Untersuchungsgrundsatz gilt - nicht von dem Sachverhalt ausgehen "muss", den ein Verfahrensbeteiligter unwidersprochen vorträgt, sondern zur Nachprüfung berechtigt und im Zweifelsfalle auch verpflichtet ist, ob und inwieweit eine entscheidungserhebliche Behauptung zutrifft (vgl. OLG Hamm NStZ 1984, 574, 575; ZfStrVo SH 1979, 113; OLG Koblenz StV 1990, 169; KG…, Beschluss vom 14. März 2007 - 2/5 Ws 325/05 Vollz - juris Rdn. 22). - KG, 21.09.2020 - 5 Ws 115/19
Rechtsbeschwerde im Strafvollzugsverfahren: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde …
Ferner ist obergerichtlich entschieden, dass die Strafvollstreckungskammer, für die der Untersuchungsgrundsatz gilt, nicht von dem Sachverhalt ausgehen "muss", den ein Verfahrensbeteiligter unwidersprochen vorträgt, sondern zur Nachprüfung berechtigt und im Zweifelsfalle auch verpflichtet ist, ob und inwieweit eine entscheidungserhebliche Behauptung zutrifft (vgl. OLG Hamm NStZ 1984, 574, 575; ZfStrVo SH 1979, 113; OLG Koblenz StV 1990, 169; KG…, Beschluss vom 14. März 2007 - 2/5 Ws 325/05 Vollz - juris Rn. 22; Senat…, Beschluss vom 25. Juli 2017, a.a.O.). - BayObLG, 21.05.2024 - 203 StObWs 138/24
Sachaufklärungspflicht im Strafvollzugsverfahren
Einseitiges Vorbringen darf der Tatrichter nicht ohne weiteres der Entscheidung zugrunde legen (KG Berlin…, Beschluss vom 21. September 2020 - 5 Ws 115/19 Vollz-, juris Rn. 31; OLG Koblenz, Beschluss vom 13. September 1989 - 2 Vollz (Ws) 35/89 -, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Januar 1984 - 4 Ws 447/83 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 26. Juli 1984 - 1 Vollz (Ws) 120/84 -, juris;… Arloth/Kräh a.a.O. § 115 Rn. 2). - OLG Koblenz, 06.09.2004 - 1 Ws 265/04
Strafvollzug: Versagung von Vollzugslockerungen wegen Flucht- oder …
Der nach § 120 Abs. 1 StVollzG i.V.m. § 244 Abs. 2 StPO bestehende Amtsermittlungsgrundsatz verpflichtet sie jedoch, bestehenden Unklarheiten über entscheidungserhebliche Tatsachen nachzugehen und sie nach Möglichkeit zu beseitigen (OLG Koblenz, 2 Ws 794/03 vom 08.03.2004 und 2 Ws 479/03 vom 23.10.2003 sowie in StV 1990, 169;… vgl. Calliess/Müller-Dietz, a.a.O., § 115 Rdnr. 3; OLG Hamm NStZ 1984, 574, 575).
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