Rechtsprechung
| BGH, 21.08.1990 - 5 StR 272/90 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Grundsatz des " in dubio pro reo" - Aufhebung des Strafausspruchs wegen des Grundsatzes in dubio pro reo
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 535
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Übersicht BGH
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.09.1990 - 1 Ss 199/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 535
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 06.02.2008 - Ss 70/07
"Spontanäußerung" der Ehefrau eines Beschuldigten unterliegt keinem …
Der Begriff der Vernehmung ist vielmehr weit auszulegen und umfasst alle früheren Bekundungen auf Grund einer amtlichen Befragung, also auch Angaben bei einer informatorischen Befragung durch die Polizei (vgl. BGHSt 29, 230; Thüring. OLG StV 2006, 518; OLG Hamburg StV 1990, 535). - OLG Saarbrücken, 06.05.2014 - Ss (B) 82/12
Bußgeldverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Anordnung eines …
Der Begriff der Vernehmung ist vielmehr weit auszulegen und umfasst alle früheren Bekundungen auf Grund einer amtlichen Befragung, also auch Angaben bei einer informatorischen Befragung durch die Polizei (vgl. BGHSt 29, 230; Thüring. OLG StV 2006, 518; OLG Hamburg StV 1990, 535;… Senatsbeschluss a.a.O.).
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Übersicht OLG Hamburg
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