Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.10.1991 - 1 Vollz (Ws) 47/91 |
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1337
- StV 1992, 329
Wird zitiert von ...
- KG, 09.05.2006 - 5 Ws 140/06
Strafvollzug: Vorenthalten der HNG-Nachrichten; Unbelehrbarkeit des Gefangenen; …
Auf die Möglichkeit des Schwärzens mußte die Anstalt wegen des erheblichen Verwaltungsaufwandes nicht zurückgreifen (vgl. OLG Hamm NJW 1992, 1337; OLG Nürnberg, Beschluß vom 8. Dezember 1980 - Ws 776/80 - veröffentlicht in juris).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.09.1991 - 1 Vollz (Ws) 41/91 |
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1338
- MDR 1992, 508
- NStZ 1992, 52
- StV 1992, 329
- JR 1992, 213
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 15.12.2004 - 2 BvR 2219/01
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen das Anhalten einer an einen …
Eine in diesem Sinne vollzugsfeindliche Tendenz liegt auch vor, wenn mit rechtlichen Informationen erkennbar sachfremde Zwecke verfolgt werden (z.B. Aufforderung, massenhaft und ohne konkreten Anlass Anträge zu stellen, um den Anstaltsbetrieb zu stören, vgl. dazu OLG Hamm, StV 1992, S. 329 f.).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.10.1991 - 1 (Vollz) Ws 47/91 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollzG § 68 Abs. 2 S. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorenthaltung einer Druckschrift; Vollzugsbehörde; Gefährdung der Sicherheit und Ordnung; Beeinträchtigung des Vollzugsziels; Erzeugung von Verweigerungs- und Abwehrhaltung
Papierfundstellen
- StV 1992, 329
- JR 1992, 521
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.09.1991 - 1 (Vollz) Ws 41/91 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 70 Abs. 2
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Deutsche Aids-Hilfe; Rechtsberatung im Rahmen einer Broschüre; Vollzugsfeindliche Tendenzen; Anhaltung durch Anstaltseiter; Gefährdung der Sicherheit und Ordnung einer Anstalt
Papierfundstellen
- MDR 1992, 508
- NStZ 1992, 52
- StV 1992, 329
- JR 1992, 213
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