Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verminderte Schuldfähigkeit; Jugendstrafrecht; Strafrahmenverschiebung; Milderungsgrund; Angeklagter; Beweisantrag; Straffolgenentscheidung; Gericht; Urteilsgründe; Tatsachen; Wahrunterstellung; Rechtsfolgenentscheidung; Alkoholisierung
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 538
- StV 1994, 599
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.03.1981 - 2 StR 768/80
Zurückweisung eines Beweismittels als ungeeignet, wenn sicher feststeht, dass …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94
Da im vorliegenden Fall der Angeklagte jedoch mit der beantragten Beweiserhebung ersichtlich die Erwartung einer Strafmilderung verbunden hat, mußte sich dem Gericht die Auseinandersetzung mit der als wahr unterstellten Tatsache in den Urteilsgründen geradezu aufdrängen (vgl. BGH NStZ 1983, 211 ; 1985, 206; Strafverteidiger 1981, 601; 1988, 91;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 41. Aufl., § 244 Rn. 71). - BGH, 23.06.1981 - 5 StR 164/81
Widerspruch der Urteilsgründe zu der zuvor vorgenommenen Wahrunterstellung - …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94
Da im vorliegenden Fall der Angeklagte jedoch mit der beantragten Beweiserhebung ersichtlich die Erwartung einer Strafmilderung verbunden hat, mußte sich dem Gericht die Auseinandersetzung mit der als wahr unterstellten Tatsache in den Urteilsgründen geradezu aufdrängen (vgl. BGH NStZ 1983, 211 ; 1985, 206; Strafverteidiger 1981, 601; 1988, 91;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 41. Aufl., § 244 Rn. 71). - BGH, 11.11.1960 - 4 StR 387/60
"Schuldstrafe" nach § 17 JGG
Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94
Es kommt deshalb mehr auf die subjektiven und persönlichkeitsbegründeten Beziehungen des Täters zu seiner Tat als auf deren äußere Schwere an (vgl. BGHSt 15, 224; Strafverteidiger 1982, 325; OLG Zweibrücken Strafverteidiger 1990, 508 ). - OLG Zweibrücken, 13.10.1989 - 1 Ss 120/89
Voraussetzung einer schädlichen Neigung und der Schwere der Schuld für die …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94
Es kommt deshalb mehr auf die subjektiven und persönlichkeitsbegründeten Beziehungen des Täters zu seiner Tat als auf deren äußere Schwere an (vgl. BGHSt 15, 224; Strafverteidiger 1982, 325; OLG Zweibrücken Strafverteidiger 1990, 508 ). - BGH, 08.09.1989 - 2 StR 207/89
Hinweis auf die vermeintliche Rechtslage im Erwachsenenrecht bei der Prüfung …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.06.1994 - 1 Ss 42/94
Dafür ist dieser Milderungsgrund jedoch "mit seinem vollen Gewicht" bei der Straffolgenentscheidung zu berücksichtigen (so BGH Strafverteidiger 1989, 545;… vgl. auch Brunner JGG , 9. Aufl. § 18 Rn. 6 m.w.N.).
- AG Rudolstadt, 07.02.2012 - 380 Js 10174/11
Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende: Gewalt- oder Roheitsdelikt …
Dafür ist dieser Milderungsgrund jedoch mit seinem vollen Gewicht bei der Straffolgenentscheidung zu berücksichtigen (BGH, Beschl. v. 08.09.1989 - 2 StR 207/89; BGH, Beschl. v. 17.03.1992 - 5 StR 652/91; OLG Zweibrücken, StV 1994, 599, 600).
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