Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.11.1994 - 1 Ws 752/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 119 Abs. 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang des Verfahrens; Anklageschrift; Inhaftierter Angeklagter
Papierfundstellen
- StV 1995, 86
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Stuttgart, 12.08.2003 - 1 Ws 195/03
Untersuchungshaft: Anspruch auf Benutzung eines Computers oder Laptops
In dem vom OLG Koblenz (StV 1995, 86) entschiedenen Fall, in dem die Benutzung eines Laptops gestattet wurde, waren umfängliche Rechenoperationen erforderlich, die auch die Staatsanwaltschaft und das Gericht nur mit Hilfe einer EDV-Anlage bewältigen konnte. - OLG Hamm, 21.11.1995 - 3 Ws 451/95 "Auch in einem umfänglichen Wirtschaftsstrafverfahren erfordern der Zweck der Untersuchungshaft und die Ordnung in der Vollzugsanstalt die Versagung der beantragten Nutzung eines Laptops durch den Beschuldigten (gegen OLG Koblenz StV 1995, 86 ).«.
Diese Gesichtspunkte haben offenbar bei der von ihm angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz (StV 1995, 86, 87) den Ausschlag zugunsten des dortigen Antragstellers gegeben.
- OLG Hamm, 10.06.1997 - 1 Ws 173/97
Möglichkeit einer realen Gefährdung des Haftzwecks bzw. der Sicherheit und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 13.06.1996 - 3 Ws 227/96
Benutzung eines Computers in der Untersuchungshaft, Justizvollzugsanstalt, Haft, …
Die Gesichtspunkte einer sachgerechten Verteidigung sowie der Waffengleichheit mit der Staatsanwaltschaft (vgl. dazu OLG Koblenz StV 1995, 86 f) spielen hier nach der Antragsbegründung und dem Beschwerdevorbringen ersichtlich keine Rolle. - KG, 28.06.2002 - 5 Ws 301/02 a) Die vom Landgericht herangezogene Entscheidung des OLG Koblenz vom 15. November 1994 (StV 1995, 86; NStE Nr. 27 zu § 119 StPO) hat nämlich - bereits ausweislich der dortigen Gründe - absoluten Ausnahmecharakter und betrifft - anders als vorliegend - ein Verfahren, das in Umfang und Schwierigkeit noch weit aus den sonstigen, zum Teil ebenfalls umfangreichen und schwierigen Verfahren im Wirtschaftsstrafbereich besonders herausragte ("Beiakten würden zwei Klassenzimmer füllen") und in welchem zudem sogar das Gericht und die Staatsanwaltschaft nur in der Lage gewesen sind, dieses mittels EDV-Unterstützung zu bearbeiten.
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Rechtsprechung
| OLG München, 27.04.1994 - 2 Ws 507/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 3
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verdunkelungsgefahr; Begründung; Geheime Vereinbarungen; Konspiratives Verhalten; Scheinrechnungen; Angaben zu Vorwürfen
Papierfundstellen
- StV 1995, 86
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 14.01.2010 - 2 Ws 347/09
Außervollzugsetzung eines Haftbefehls; Begriff der Verdunkelungsgefahr
Rn. 28 Die Verdunkelungsgefahr lässt sich auch nicht allein aus der Eigenart des dem Beschuldigten vorgeworfenen Delikts ableiten (so u.a. auch OLG Frankfurt NStZ 1997, 200 und StV 2000, 152[ jeweils für §§ 331 ff. StGB]; OLG Köln StV 1999, 37; OLG München StV 1995, 86;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., Rn. 30). - OLG Hamm, 06.02.2002 - 2 Ws 27/02
Haftbeschwerde, Untersuchungshaft, Verdunkelungsgefahr, auf Verschleierung …
Rn. 9 Die Verdunkelungsgefahr lässt sich auch nicht - entgegen der Ansicht des Amtsgerichts und auch der Strafkammer - allein aus der Eigenart des dem Beschuldigten vorgeworfenen Delikts der Steuerhinterziehung ableiten (so u.a. auch OLG Frankfurt NStZ 1997, 200 und StV 2000, 152[ jeweils für §§ 331 ff. StGB]; OLG Köln StV 1999, 37; StraFo 2000, 135; OLG München StV 1995, 86;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., Rn. 30). - LG Köln, 15.10.2020 - 101 Qs 64/20 Dies verlangt die hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte versuchen wird, die Beweislage durch eine der aufgezählten Handlungen zu verändern, wenn er nicht verhaftet wird (OLG München, StV 1995, 86; OLG Köln, StV 1994, 582).
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