Rechtsprechung
| BGH, 05.12.1995 - 1 StR 580/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung - Aussage gegen Aussage - Beweismöglichkeiten - Aufklärungspflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1996, 249
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87
Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …
Auszug aus BGH, 05.12.1995 - 1 StR 580/95
Die Anforderungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Beweiswürdigung in derartigen Fällen zu stellen sind (vgl. hierzu BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1990, 99; 1992, 556 f; BGH bei Kusch NStZ 1994, 228 m.w.Nachw.), gelten in vergleichbarer Weise auch für die Anforderungen, die in derartigen Fällen an den Umfang der Aufklärungspflicht zu stellen sind (vgl. BGH StV 1990, 99). - BGH, 19.07.1989 - 2 StR 182/89
Aussage gegen Aussage - Glaubwürdigkeit einer Aussage - Zeugenaussage - …
Auszug aus BGH, 05.12.1995 - 1 StR 580/95
Die Anforderungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Beweiswürdigung in derartigen Fällen zu stellen sind (…vgl. hierzu BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1990, 99; 1992, 556 f; BGH bei Kusch NStZ 1994, 228 m.w.Nachw.), gelten in vergleichbarer Weise auch für die Anforderungen, die in derartigen Fällen an den Umfang der Aufklärungspflicht zu stellen sind (vgl. BGH StV 1990, 99). - BGH, 11.03.1992 - 2 StR 63/92
Tatrichter - Glaubwürdigkeit des Zeugen - Aussage gegen Aussage - Überprüfbarkeit …
Auszug aus BGH, 05.12.1995 - 1 StR 580/95
Die Anforderungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Beweiswürdigung in derartigen Fällen zu stellen sind (…vgl. hierzu BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1990, 99; 1992, 556 f; BGH bei Kusch NStZ 1994, 228 m.w.Nachw.), gelten in vergleichbarer Weise auch für die Anforderungen, die in derartigen Fällen an den Umfang der Aufklärungspflicht zu stellen sind (vgl. BGH StV 1990, 99).
- BVerfG, 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02
Freiheit der Person; strafrichterliche Aufklärungspflicht (vollständige Erhebung …
Rn. 45 Bei dieser von zahlreichen Unsicherheitsfaktoren geprägten Beweissituation musste sich das Gericht veranlasst sehen, trotz der erlangten subjektiven Überzeugung alle weiteren erkennbaren Beweismöglichkeiten zu nutzen (vgl. BGH StV 1996, S. 249 ). - OLG Bremen, 12.11.2024 - 1 ORs 15/24
Volksverhetzung gegenüber der Gruppe der kriminellen Flüchtlinge
Zudem gilt, dass die Frage, ob die vom Gericht auf Grund der verwendeten Beweismittel gewonnene Überzeugung ausreicht oder ob zu ihrer Absicherung oder Überprüfung weitere Beweismittel heranzuziehen sind, auf der Grundlage von Verfahrensablauf und Beweislage des Einzelfalls zu beurteilen ist: Je weniger gesichert ein Beweisergebnis erscheint, je gewichtiger die Unsicherheitsfaktoren sind, je mehr Widersprüche bei der Beweiserhebung zu Tage getreten sind, desto größer ist der Anlass für das Gericht, trotz der erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu benutzen (siehe BGH, Urteil vom 05.12.1995 - 1 StR 580/95, juris Rn. 10, StV 1996, 249;… Urteil vom 09.10.2014 - 4 StR 208/14, juris Rn. 7, NStZ 2015, 36). - BGH, 21.07.2016 - 2 StR 383/15
Umfang der Aufklärungspflicht (Entscheidung über außerhalb der Hauptverhandlung …
Je weniger gesichert ein Beweisergebnis erscheint, desto größer ist der Anlass für das Gericht, trotz der erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu benutzen (BGH, Beschluss vom 19. März 2013 - 5 StR 79/13, NStZ 2013, 725; Urteil vom 5. Dezember 1995 - 1 StR 580/95, StV 1996, 249, 250).
- BGH, 30.06.2005 - 1 StR 227/05
Beweiswürdigung hinsichtlich des Vorwurfs des Auftragsmordes …
Der Senat bemerkt jedoch, daß für das Tatgericht umso eher Anlaß besteht, trotz der erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu benutzen, je weniger gesichert das Beweisergebnis erscheint, je gewichtiger die Unsicherheitsfaktoren sind und je mehr Widersprüche bei der Beweiserhebung zutage getreten sind (vgl. BGH StV 1996, 249 f. m. w. N.). - BGH, 13.03.1997 - 1 StR 772/96
BGH bestätigt Verurteilung eines Hochschullehrers wegen sexueller Nötigung
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muß in Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, der Tatrichter alle naheliegenden Möglichkeiten in Betracht ziehen, die geeignet sind, seine Beweiswürdigung zu beeinflussen, und er muß erkennen lassen, daß er sie berücksichtigt hat (BGH StV 1995, 398, 399; 1996, 249 f.; NStZ 1996, 98;… weitere Nachw. bei Eisenberg, Beweisrecht der StPO 2. Aufl. Rdn. 1480). - BGH, 23.08.2012 - 1 StR 389/12
Beurteilung der Schuldfähigkeit und Rekonstruktionsverbot (Schizophrenie; …
b) Beruhte die Änderung auf für die übrigen Verfahrensbeteiligten weniger offenkundigen Erkenntnissen (etwa wenn der Sachverständige wegen Unterschieden des Aussageverhaltens in der Hauptverhandlung und bei der Exploration die Glaubwürdigkeit des Zeugen nunmehr anders einschätzt (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 1 StR 580/95)), müssten sich allein daraus - ebenfalls - noch keine Bedenken gegen das in der Hauptverhandlung erstattete Gutachten ergeben. - BGH, 09.10.2014 - 4 StR 208/14
Räuberische Erpressung (Drohung mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib und …
Je weniger gesichert ein Beweisergebnis erscheint, je gewichtiger die Unsicherheitsfaktoren sind, je mehr Widersprüche bei der Beweiserhebung zu Tage getreten sind, desto größer ist der Anlass für das Gericht, trotz der erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu benutzen (BGH, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 1 StR 580/95, StV 1996, 249). - BGH, 17.03.2006 - 1 StR 577/05
Aufklärungspflicht (Aufklärungsrüge: zulässige Einbeziehung der Akten; Verbot der …
Rn. 9 Auch im Übrigen haben sich keine weiteren Beweiserhebungen aufgedrängt, da das Beweisergebnis zu den Tatzeiten - wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat - hinreichend gesichert ist (vgl. dazu BGH StV 1996, 249). - BGH, 19.03.2013 - 5 StR 79/13
Erfolgreiche Aufklärungsrüge aufgrund der unterlassenen Vernehmung eines Zeugen …
Je weniger gesichert ein Beweisergebnis erscheint und je gewichtiger die Unsicherheitsfaktoren sind, desto größer ist der Anlass für das Gericht, trotz der (an sich) erlangten Überzeugung weitere erkennbare Beweismöglichkeiten zu nutzen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 1 StR 580/95, StV 1996, 249). - BGH, 26.10.2006 - 3 StR 374/06
Aufklärungspflicht; Zurückweisung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines …
Dagegen wird die Vernehmung des Auslandszeugen um so eher notwendig sein, je ungesicherter das bisherige Beweisergebnis erscheint, je größer die Unwägbarkeiten sind und je mehr Zweifel hinsichtlich des Werts der bisher erhobenen Beweise überwunden werden müssen; dies gilt insbesondere dann, wenn der Auslandszeuge Vorgänge bekunden soll, die für den Schuldvorwurf von zentraler Bedeutung sind (s. allg. etwa BGH StV 1992, 148; 1996, 249; NStZ-RR 1996, 299; 2003, 205;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 244 Rdn. 68;… Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl. § 244 Rdn. 12). - BGH, 25.02.2003 - 4 StR 499/02
Aufklärungspflicht (Aufdrängen einer Vernehmung; Ablehnungsgründe; Aussage gegen …
- BGH, 09.05.1996 - 1 StR 175/96
Aufklärungspflicht - Beweiserhebung
- OLG Nürnberg, 01.12.2010 - 1 St OLG Ss 234/10
Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen: Anforderungen an die Beweiswürdigung …
- BGH, 12.01.2000 - 1 StR 652/99
Totschlag; Beweiswürdigung (Zeugenaussage); Überzeugungsbildung; Aufklärungsrüge; …
- OLG Hamm, 30.04.1999 - 3 Ss OWi 297/99
Aufhebung, Aussage gegen Aussage, Anforderungen an Beweiswürdigung, Erkennbarkeit …
- BGH, 10.06.1999 - 1 StR 229/99
Aufklärungspflicht; Zeugenvernehmung; Totschlag
- OLG Frankfurt, 02.05.2007 - 1 Ss 365/06
Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten in den Urteilsgründen; notwendige …
- OLG Hamm, 02.07.1998 - 3 Ss 495/98
Auslandszeugen, unzureichende Beweiswürdigung, Unerreichbarkeit von Zeugen, …
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