Rechtsprechung
| LG Köln, 29.11.2006 - 111 Qs 355/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,28470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung des Angeschuldigten
- Wolters Kluwer
Anforderungen an Beweismittel zur Begründung eines hinreichenden Tatverdachts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Köln, 09.11.2006 - 532 Ds 192/06
- LG Köln, 29.11.2006 - 111 Qs 355/06
Papierfundstellen
- StV 2007, 572
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 17.07.2008 - 1 Ws 131/08
Anklageschrift wegen Beitragsvorenthaltung: Hinreichender Tatverdacht bei …
a) Soweit die Eröffnung mit dem Hinweis darauf abgelehnt wurde, es fehle an Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dazu, ob in der Abbruchbranche eine Lohnquote von 2/3 angemessen sei, verkennt die Strafkammer die Regelung des § 202 StPO, nach der ihr selbst entsprechende Ermittlungen - jedenfalls solche zur Schadenshöhe mit lediglich lückenausfüllendem Charakter (vgl. Rieß, Anm. zu LG Köln StV 2007, 572) - obliegen, sofern sie die Einwände des Angeschuldigten als geeignet ansieht, hierzu selbst Ermittlungen anzustellen.
dejure.org
Übersicht LG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.