Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 66 StGB; § 62 StGB
  Sicherungsverwahrung; Gefahrenprognose (zwingend zu erörternde Umstände; erstmalige Therapie; fehlende Gewaltausübung); Verhältnismäßigkeit

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Anordnung der Sicherungsverwahrung: Fehlerhafte Würdigung der Gefährlichkeit des Täters beim mehrfachen sexuellen Missbrauch von Kindern

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 66 Abs 2 StGB, § 176a StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Anordnung der Sicherungsverwahrung: Fehlerhafte Würdigung der Gefährlichkeit des Täters beim mehrfachen sexuellen Missbrauch von Kindern

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 66 Abs 2 StGB, § 176a StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Anordnung der Sicherungsverwahrung: Fehlerhafte Würdigung der Gefährlichkeit des Täters beim mehrfachen sexuellen Missbrauch von Kindern

• Wolters Kluwer

  Auswirkungen einer unterschiedlichen Schwere durch Vornahme von sexuellen Handlungen durch Reiben am Kind und durch das Ausnutzen vom Täter geschaffener "spielerischer" Situationen ohne Traumatisierungfolgen für das Kind

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 66 Abs. 2
  Auswirkungen einer unterschiedlichen Schwere durch Vornahme von sexuellen Handlungen durch Reiben am Kind und durch das Ausnutzen vom Täter geschaffener "spielerischer" Situationen ohne Traumatisierungfolgen für das Kind

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2011, 276

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 04.01.1994 - 4 StR 718/93

  Einziehung - Erwerb - Pflichtgemäßes Ermessen - Aufklärungsrüge - …

  Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 421/10

  Daher müssen die Urteilsgründe nachvollziehbar erkennen lassen, dass und aus welchen Gründen das Tatgericht von seiner Ermessensbefugnis Gebrauch gemacht hat (BGH…, Beschluss vom 28. September 1990 - 5 StR 414/90, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 4; Beschluss vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 5 m.w.N.).
• BGH, 28.09.1990 - 5 StR 414/90

  Begründung der Anordnung einer Sicherungsverwahrung

  Auszug aus BGH, 09.12.2010 - 5 StR 421/10

  Daher müssen die Urteilsgründe nachvollziehbar erkennen lassen, dass und aus welchen Gründen das Tatgericht von seiner Ermessensbefugnis Gebrauch gemacht hat (BGH, Beschluss vom 28. September 1990 - 5 StR 414/90, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 4;… Beschluss vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 5 m.w.N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 09.06.2026 - 1 StR 621/25

  Zulässigkeit der fakultativen Anordnung der Sicherungsverwahrung neben der …

  Die Ermessensausübung muss dabei die nach den Zweckvorstellungen der Vorschrift erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigen (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2024 - 2 StR 515/23 Rn. 14 …und vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22 Rn. 25; Beschlüsse vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10 Rn. 4 …und vom 28. September 1990 - 5 StR 414/90, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Ermessensentscheidung 4).

  Rn. 20 (1) Ein für diese Prognose bedeutsamer Gesichtspunkt, der im Einzelfall gegen die Anordnung der Maßregel sprechen kann, ist die Wirkung eines erstmals erlebten längeren Strafvollzugs mitsamt den in diesem Rahmen (möglicherweise) wahrgenommenen Therapieangeboten (…vgl. BGH, Urteile vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22 Rn. 25;… vom 22. Oktober 2015 - 4 StR 275/15 Rn. 7; Beschlüsse vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10 Rn. 5 …und vom 25. September 2025 - 4 StR 267/25 Rn. 8; jeweils mwN).

• BGH, 28.03.2012 - 2 StR 592/11

  Übernahme von Urteilsbestandteilen zu den persönlichen Verhältnissen des …

  Die Wirkungen eines erstmals erlebten längeren Strafvollzugs und von in diesem Rahmen (möglicherweise) wahrgenommenen Therapieangeboten können zwar im Einzelfall wesentliche gegen die Anordnung der Maßregel sprechende Gesichtspunkte darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10, StV 2011, 276).
• OLG Düsseldorf, 10.09.2025 - 5 St 2/25

  Mord aus islamistischen Motiven und mitgliedschaftliche Beteiligung an der …

  Rn. 447 Diese Umstände können zwar im Einzelfall wesentliche gegen die Anordnung der Maßregel sprechende Gesichtspunkte darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10, juris Rn. 5).
• BGH, 22.10.2015 - 4 StR 275/15

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Ermessen des …

  aa) Die Wirkungen eines erstmals erlebten längeren Strafvollzugs und von in diesem Rahmen (möglicherweise) wahrgenommenen Therapieangeboten können zwar im Einzelfall wesentliche gegen die Anordnung der Maßregel sprechende Gesichtspunkte darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10, StV 2011, 276).
• BGH, 16.12.2014 - 1 StR 515/14

  Begründung des Hangs bei der Sicherungsverwahrung (zulässiges …

  Die Wirkungen von im Strafvollzug (möglicherweise) wahrgenommenen Therapieangeboten können im Einzelfall wesentliche gegen die Anordnung der Maßregel sprechende Gesichtspunkte darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 421/10, StV 2011, 276).