Rechtsprechung
| OLG Jena, 14.02.2006 - 1 Ss 211/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Progressive Kundenwerbung
Papierfundstellen
- StraFo 2006, 293
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- KG, 27.09.2004 - 5 Ws 255/04
Strafverfahren wegen progressiver Kundenwerbung: Vorliegen tatbestandlicher …
Auszug aus OLG Jena, 14.02.2006 - 1 Ss 211/04
Durch die Veranstaltung mehrerer Präsentationen, die demselben System der Kundenwerbung dienen, verwirklicht der Täter den Tatbestand der progressiven Kundenwerbung nur einmal (Anschluss an KG NStZ-RR 2005, 26).
- OLG Bamberg, 19.01.2015 - 3 Ss OWi 1500/14
Verfahrenseinstellung wegen prozessualer Tateinheit zwischen Einfuhrschmuggel und …
Denn das Verfolgungshindernis nach § 153 a Abs. 1 Satz 5 StPO bezieht sich auf die gesamte prozessuale Tat gemäß § 264 Abs. 1 StPO (vgl. BGH wistra 2012, 307; OLG Hamm BA 47, 39; OLG Oldenburg StV 2002, 240; OLG Jena StraFo 2006, 293;… Graf- Beukelmann a.a.O.;… Meyer-Goßner/Schmitt § 153 a Rn. 45). - OLG Stuttgart, 11.04.2007 - 2 Ws 41/07
Verfahrenshindernis: Vorläufige Verfahrenseinstellung nach § 153a Abs 1 StPO ohne …
Die bedingte Sperrwirkung erfasst - auch bei Anwendung der Vorschrift durch die Staatsanwaltschaft - die gesamte prozessuale Tat (…LR-Beulke, a.a.O. RdNr. 97) und somit sämtliche dem Verfahren der Staatsanwaltschaft Heilbronn zugrundeliegenden Tatvorwürfe (vgl. Thüringer Oberlandesgericht 1. Strafsenat, Beschluss vom 14. Februar 2006, 1 Ss 211/04, zitiert nach ; OLG Düsseldorf StV 1997, 344).
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