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Rechtsprechung
   EuG, 12.06.2007 - T-105/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,39034
EuG, 12.06.2007 - T-105/05 (https://dejure.org/2007,39034)
EuG, Entscheidung vom 12.06.2007 - T-105/05 (https://dejure.org/2007,39034)
EuG, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - T-105/05 (https://dejure.org/2007,39034)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Assembled Investments (Proprietary) / OHMI - Waterford Wedgwood (WATERFORD STELLENBOSCH)

  • EU-Kommission PDF

    Assembled Investments (Proprietary) / OHMI - Waterford Wedgwood (WATERFORD STELLENBOSCH)

    Gemeinschaftsmarke - Beschwerdeverfahren - Klage vor dem Gemeinschaftsrichter - Zuständigkeit des Gerichts (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 63 Abs. 3) (vgl. Randnr. 13)

  • EU-Kommission

    Assembled Investments (Proprietary) / OHMI - Waterford Wedgwood (WATERFORD STELLENBOSCH)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Assembled Investments (Proprietary) Limited gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 28. Februar 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke "WATERFORD STELLENBOSCH" für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 240/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Dezember 2004, mit der die ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 07.05.2009 - C-398/07

    Rechtsmittel-Zurückweisung

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 12. Juni 2007, Assembled Investments (Proprietary)/HABM und Waterford Wedgwood (T-105/05), mit dem das Gericht die Entscheidung R 240/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Dezember 2004 aufgehoben hat, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die den Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "WATERFORD" für Waren der Klassen 3, 8, 11, 21, 24 und 34 zurückgewiesen hatte, aufgehoben wurde.
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