Rechtsprechung
| EuG - T-106/07 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 11. April 2007 - Alcon / HABM - *Agri.Tec (BioVisc)
Verfahrensgang
- EuG, 10.09.2008 - T-106/07
- EuGH, 24.09.2009 - C-481/08
- EuG, 04.11.2009 - T-106/07
- EuG - T-106/07 (anhängig)
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Rechtsprechung
| EuG, 04.11.2009 - T-106/07 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Alcon Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Verfahrensgang
- EuG, 10.09.2008 - T-106/07
- EuGH, 24.09.2009 - C-481/08
- EuG, 04.11.2009 - T-106/07
- EuG - T-106/07
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Rechtsprechung
| EuG, 10.09.2008 - T-106/07 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Alcon / OHMI - *Acri.Tec (BioVisc)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken und internationalen Wortmarken "PROVISC" und "DUOVISC" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 660/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...
Verfahrensgang
- EuG, 10.09.2008 - T-106/07
- EuGH, 24.09.2009 - C-481/08
- EuG, 04.11.2009 - T-106/07
- EuG - T-106/07
Wird zitiert von ...
- EuGH, 24.09.2009 - C-481/08
Rechtsmittel-Zurückweisung
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 10. September 2008, Alcon/HABM und *Acri.Tec (T-106/07), über die Abweisung der Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken und internationalen Wortmarken "PROVISC" und "DUOVISC" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 660/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Februar 2007, mit der die auf den Widerspruch der Klägerin hin ergangene Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der Wortmarke "BioVisc" für Waren der Klasse 5 zurückzuweisen, aufgehoben wurde.
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