Rechtsprechung
| EuG, 29.11.2023 - T-107/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Myforest Foods/ EUIPO (MYBACON)
Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MYBACON - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen - Art. 7 Abs. 1 Buchst. g der Verordnung (EU) 2017/1001
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Myforest Foods/ EUIPO (MYBACON)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Myforest Foods/ EUIPO (MYBACON)
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
Fauré Le Page - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - …
Vgl. auch Urteil vom 26. Oktober 2017, Alpirsbacher Klosterbräu Glauner/EUIPO (Klosterstoff) (T-844/16, EU:T:2017:759), mit dem das Gericht eine Entscheidung bestätigt hat, die Eintragung des Zeichens Klosterstoff abzulehnen, da die angemeldete Marke geeignet war, die maßgeblichen Verkehrskreise über die Waren "alkoholfreie Getränke, insbesondere alkoholfreies Bier" zu täuschen, und Urteil vom 29. November 2023, Myforest Foods/EUIPO (MYBACON) (T-107/23, nicht veröffentlicht, EU:T:2023:769), mit dem es entschieden hat, dass dem Zeichen MYBACON die Eintragung als Unionswortmarke zu versagen war, da es geeignet war, das Publikum über die Art der fraglichen Lebensmittel, in jenem Fall "Fleischersatzprodukte auf der Basis von Pilzen, Fleischersatzprodukte sowie Fertiggerichte, die hauptsächlich aus Fleischersatzprodukten bestehen, einschließlich solcher auf Pilzbasis", zu täuschen. - Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2025 - C-168/24
PMJC - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinien 2008/95/EG und (EU) …
{FN:20} Urteil vom 14. Dezember 2022, Devin/EUIPO - Haskovo Chamber of Commerce and Industry (DEVIN) (…T-526/20, EU:T:2022:816, Rn. 119 und die dort angeführte Rechtsprechung), oder vom 29. November 2023, Myforest Foods/EUIPO (MYBACON) (T-107/23, EU:T:2023:769, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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