Rechtsprechung
| EuG, 07.02.2013 - T-118/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Acron / Rat
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)
Acron OAO gegen Rat der Europäischen Union.
[fremdsprachig] Dumping.
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Teilweise Nichtigerklärung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1251/2009 des Rates vom 18. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1911/2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Lösungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat mit ...
Verfahrensgang
- EuG, 01.05.2010 - T-118/10
- EuG, 07.02.2013 - T-118/10
- EuGH - C-216/13 (anhängig)
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 01.03.2023 - T-301/20
Hengshi Egypt Fiberglass Fabrics und Jushi Egypt for Fiberglass Industry/ …
Rn. 24 Mit Art. 2 Abs. 5 der Grundverordnung wollte die Union bestimmte in Art. 2.2.1.1 des Antidumping-Übereinkommens 1994 enthaltene Verpflichtungen umsetzen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Februar 2013, Acron/Rat, T-118/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:67, Rn. 66).Rn. 42 Nach alledem konnte die Kommission somit ohne Rechtsfehler oder offensichtlichen Beurteilungsfehler feststellen, dass, da der in den Aufzeichnungen von Hengshi angegebene Preis für die GFR nicht marktüblich war, nicht davon ausgegangen werden konnte, dass er die mit der Produktion und dem Verkauf der betreffenden Ware verbundenen Kosten in angemessener Weise berücksichtigte, und dass er folglich zu berichtigen war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Februar 2013, Acron/Rat, T-118/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:67, Rn. 53).
- EuG, 14.07.2021 - T-716/19
Interpipe Niko Tube und Interpipe Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant/ Kommission …
Rn. 178 Drittens bedeutet die Anwendung der gleichen Methodik nicht, dass es erforderlich wäre, dieselben Daten, die im Rahmen einer früheren Untersuchung erhoben wurden, oder dieselben tatsächlichen oder zahlenmäßigen Schlussfolgerungen, die aus diesen Daten gezogen wurden, zu übernehmen (Urteil vom 7. Februar 2013, Acron/Rat, T-118/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:67, Rn. 115). - EuG, 04.12.2024 - T-246/22
PGTEX Morocco/ Kommission - Subventionen - Ausweitung des eingeführten …
Rn. 176 Zum einen scheint die von der Klägerin vorgeschlagene Auslegung nämlich nicht zu berücksichtigen, dass die Union mit Art. 2 Abs. 5 der Antidumping-Grundverordnung zwar den besonderen Verpflichtungen aus Art. 2.2.1.1 des Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (GATT) (…ABl. 1994, L 336, S. 103) nachkommen wollte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Februar 2013, Acron/Rat, T-118/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:67, Rn. 66), die in Art. 13 dieser Verordnung enthaltene Regelung der Union zur Umgehung ihre Grundlage jedoch nicht in besagtem Übereinkommen findet, so dass sie als ein spezifisches unionsrechtliches RegelWerk anzusehen ist. - Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2014 - C-374/12
Valimar - Gemeinsame Handelspolitik - Dumping - Verordnung (EG) Nr. 384/96 - …
Zu dieser Bestimmung vgl. auch Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2003, Euroalliages u. a./Kommission (…T-132/01, Slg. 2003, II-2359, Rn. 39 bis 44), vom 18. März 2009, Shanghai Excell M&E Enterprise und Shanghai Adeptech Precision/Rat (…T-299/05, Slg. 2009, II-565, Rn. 176 bis 178), vom 16. Dezember 2011, Dashiqiao Sanqiang Refractory Materials/Rat (…T-423/09, Slg. 2011, II-8369, Rn. 54 bis 65), sowie vom 7. Februar 2013, Acron/Rat (T-118/10). - EuG, 04.12.2024 - T-245/22
PGTEX Morocco/ Kommission - Dumping - Ausweitung des eingeführten endgültigen …
Rn. 155 Zum einen scheint die von der Klägerin vorgeschlagene Auslegung nämlich nicht zu berücksichtigen, dass die Union mit Art. 2 Abs. 5 der Antidumping-Grundverordnung zwar den besonderen Verpflichtungen aus Art. 2.2.1.1 des Antidumping-Kodex 1994 nachkommen wollte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Februar 2013, Acron/Rat, T-118/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:67, Rn. 66), die in Art. 13 dieser Verordnung enthaltene Regelung der Union zur Umgehung ihre Grundlage jedoch nicht in besagtem Übereinkommen findet, so dass sie als ein spezifisches unionsrechtliches RegelWerk anzusehen ist.
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Rechtsprechung
| EuG, 01.05.2010 - T-118/10 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 5. März 2010 - Acron/Rat
Verfahrensgang
- EuG, 01.05.2010 - T-118/10
- EuG, 07.02.2013 - T-118/10
- EuGH - C-216/13 (anhängig)
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