Rechtsprechung
| EuG, 21.06.2023 - T-131/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Região Autónoma da Madeira/ Kommission
Staatliche Beihilfen - Von Portugal angewandte Beihilferegelung - Freizone Madeira - Beschluss, mit dem die Unvereinbarkeit der Regelung mit den Beschlüssen C(2007) 3037 final und C(2013) 4043 final festgestellt, diese Regelung für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt ...
- Wolters Kluwer
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Região Autónoma da Madeira/ Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Região Autónoma da Madeira/ Kommission
Verfahrensgang
- EuG, 21.06.2023 - T-131/21
- EuGH, 16.01.2025 - C-547/23
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 18.12.2025 - C-545/24
Utiledulci - Vorlage zur Vorabentscheidung - Von Portugal angewandte …
{FN:10} Vgl. Urteile vom 21. September 2022, Portugal/Kommission (Freizone Madeira) (T-95/21, EU:T:2022:567), und vom 21. Juni 2023, Região Autónoma da Madeira/Kommission (T-131/21, EU:T:2023:348). - EuG, 06.11.2024 - T-462/22
Millennium BCP und BCP África/ Kommission (Zone franche de Madère) - …
Rn. 26 Im vorliegenden Fall hat die Kommission gegenüber den portugiesischen Behörden in den Erwägungsgründen 213 und 214 sowie in den Art. 1 bis 4 des angefochtenen Beschlusses die erforderlichen, aber auch ausreichenden Angaben gemacht, die es ihnen ermöglichten, die Begünstigten der Regelung III, wie sie durchgeführt wurde, zu identifizieren und den Betrag der von ihnen zurückzuzahlenden Beihilfen ohne übermäßige Schwierigkeiten selbst zu bestimmen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. September 2022, Portugal/Kommission [Freizone Madeira], T-95/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2022:567, Rn. 231, und vom 21. Juni 2023, Região Autónoma da Madeira/Kommission, T-131/21, nicht veröffentlicht, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2023:348, Rn. 178).
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