Rechtsprechung
| EuG, 28.04.2003 - T-15/03 |
Zitiervorschläge
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Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 15. Januar 2003
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Zuazaga Meabe / OHMI - BBVA (BLUE)
Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Wortmarke "BILBAO BLUE" für Waren der Klasse 36 auf Aufhebung der Entscheidung R 0918/2001-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. Oktober 2002, mit der diese die ...
Verfahrensgang
- EuG, 28.04.2003 - T-15/03
- EuGH, 18.01.2005 - C-325/03
Wird zitiert von ...
- EuGH, 18.01.2005 - C-325/03
Zuazaga Meabe / HABM
1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt der Rechtsmittelführer die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. April 2003 in der Rechtssache T-15/03 (Zuazaga Meabe/HABM - BBVA [BLUE], nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss), mit dem seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. Oktober 2002 (Sache R 918/2001-2) (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung des Widerspruchs des Rechtsmittelführers gegen die Eintragung der von der Banco Bilbao Vizcaya Argentaria SA (im Folgenden: BBVA) angemeldeten Wortmarke BLUE abgewiesen worden ist.
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