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Rechtsprechung
   EuG, 28.04.2003 - T-15/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,78768
EuG, 28.04.2003 - T-15/03 (https://dejure.org/2003,78768)
EuG, Entscheidung vom 28.04.2003 - T-15/03 (https://dejure.org/2003,78768)
EuG, Entscheidung vom 28. April 2003 - T-15/03 (https://dejure.org/2003,78768)
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Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 15. Januar 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Zuazaga Meabe / OHMI - BBVA (BLUE)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Wortmarke "BILBAO BLUE" für Waren der Klasse 36 auf Aufhebung der Entscheidung R 0918/2001-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. Oktober 2002, mit der diese die ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 18.01.2005 - C-325/03

    Zuazaga Meabe / HABM

    1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt der Rechtsmittelführer die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. April 2003 in der Rechtssache T-15/03 (Zuazaga Meabe/HABM - BBVA [BLUE], nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss), mit dem seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. Oktober 2002 (Sache R 918/2001-2) (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung des Widerspruchs des Rechtsmittelführers gegen die Eintragung der von der Banco Bilbao Vizcaya Argentaria SA (im Folgenden: BBVA) angemeldeten Wortmarke BLUE abgewiesen worden ist.
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