Rechtsprechung
| EuG, 02.07.2008 - T-186/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Ashoka / HABM (DREAM IT, DO IT!)
- EU-Kommission
Ashoka / OHMI (DREAM IT, DO IT!)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 29. Mai 2007 - Ashoka / HABM (DREAM IT, DO IT!)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 635/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. März 2007, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "DREAM IT, DO IT!" für ...
Wird zitiert von ...
- BPatG, 23.09.2008 - 33 W (pat) 8/07
Wir versichern Bayern - Unterscheidungskraft
Vielmehr kann diese rechtliche Beurteilung auch - wie vorliegend - für andere rein sachliche Aussagen zutreffen (siehe dazu auch die in jüngster Zeit ergangenen noch nicht allgemein veröffentlichten, aber im Internet zugänglichen Entscheidungen des EuG vom 2. und 9. Juli 2008 in den Verfahren T-186/07, T-70/06 und T-78/07 zu den in der Struktur mit dem vorliegenden Slogan zumindest ähnlichen Slogans "DREAM IT, DO IT!", "Vorsprung durch Technik" und "Substance For Sucess").
dejure.org
Übersicht EuG
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