Rechtsprechung
| EuG, 08.01.2025 - T-189/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Drinks Prod/ EUIPO - Paul Hartmann (OmniSan)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke OmniSan - Ältere Unionswortmarke Omnistrip - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Drinks Prod/ EUIPO - Paul Hartmann (OmniSan)
- EUR-Lex (Verfahrensdokumentation)
Klage, eingereicht am 5. April 2024 - Drinks Prod/EUIPO - Paul Hartmann (OmniSan)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Drinks Prod/ EUIPO - Paul Hartmann (OmniSan)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 30.01.2026 - 6 U 73/25
Unterlassung der Benutzung der Zeichen "Apothea Pure" zu Zwecken des Wettbewerbs …
Rn. 107 Schließlich verweist die Antragstellerin mit Recht auf die Omni-San-Entscheidung des EuG (Urteil vom 08.01.2025, T-189/24, GRUR-RS 2025, 11), nach der ein blaues Kreuz.
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