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Rechtsprechung
   EuG, 13.05.2020 - T-195/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10253
EuG, 13.05.2020 - T-195/18 (https://dejure.org/2020,10253)
EuG, Entscheidung vom 13.05.2020 - T-195/18 (https://dejure.org/2020,10253)
EuG, Entscheidung vom 13. Mai 2020 - T-195/18 (https://dejure.org/2020,10253)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Talanton/ Kommission

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Talanton/ Kommission

    Schiedsklausel - Siebtes Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) - Vertrag Perform - Zuschussfähige Kosten - Teilweise Rückzahlung der gezahlten Beträge - Missbrauch vertraglicher Rechte - Grundsatz von Treu und Glauben - ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • EuG, 09.09.2026 - T-500/24
    Rn. 87 Par ailleurs, aucune disposition des règlements financiers et des actes délégués adoptés pour leur exécution ne fixe un délai dans lequel une note de débit doit être communiquée au débiteur (voir, en ce sens, arrêts du 14 juin 2016, Marchiani/Parlement, C-566/14 P, EU:C:2016:437, point 95, et du 13 mai 2020, Talanton/Commission, T-195/18, non publié, EU:T:2020:194, point 66).
  • EuG, 09.09.2026 - T-501/24
    Rn. 87 Par ailleurs, aucune disposition du règlement financier et du règlement délégué no 1268/2012 ne fixe un délai dans lequel une note de débit doit être communiquée au débiteur (voir, en ce sens, arrêts du 14 juin 2016, Marchiani/Parlement, C-566/14 P, EU:C:2016:437, point 95, et du 13 mai 2020, Talanton/Commission, T-195/18, non publié, EU:T:2020:194, point 66).
  • EuG, 24.02.2021 - T-606/18

    Universität Koblenz-Landau/ EACEA - Schiedsklausel - Tempus-Programme - …

    Rn. 28 Das Gericht hatte bereits Gelegenheit, zu entscheiden, dass die Charta, die Teil des Primärrechts ist, gemäß ihrem Art. 51 Abs. 1 ohne Ausnahme "für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips [gilt]" und dass demnach die Grundrechte dazu bestimmt sind, die Ausübung der den Unionsorganen übertragenen Zuständigkeiten zu lenken, und zwar auch in einem vertraglichen Rahmen (…Urteile vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/Kommission, T-48/16, EU:T:2018:245, Rn. 101 und 102, …sowie vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/REA, T-47/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:247, Rn. 79 und 80; vgl. auch entsprechend Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2020:194, Rn. 73).
  • EuG, 24.02.2021 - T-108/18

    Universität Koblenz-Landau/ EACEA - Schiedsklausel - Tempus-IV-Programme - …

    Rn. 71 Das Gericht hatte bereits Gelegenheit, zu entscheiden, dass die Charta, die Teil des Primärrechts ist, gemäß ihrem Art. 51 Abs. 1 ohne Ausnahme "für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips [gilt]" und dass demnach die Grundrechte dazu bestimmt sind, die Ausübung der den Unionsorganen übertragenen Zuständigkeiten zu lenken, und zwar auch in einem vertraglichen Rahmen (…Urteile vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/Kommission, T-48/16, EU:T:2018:245, Rn. 101 und 102, …sowie vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/REA, T-47/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:247, Rn. 79 und 80; vgl. auch entsprechend Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2020:194, Rn. 73).
  • EuG, 03.12.2025 - T-536/23

    Öffentliche Gesundheit - Biozidprodukte - Beschluss, Cyanamid nicht als alten …

    Rn. 279 Wird von einer Partei die Vorlage von Unterlagen beantragt und werden dabei genau die Gründe angegeben, die diese Maßnahme rechtfertigen, ist es Sache des Gerichts, die Erheblichkeit des Antrags im Hinblick auf den Streitgegenstand und die Erforderlichkeit der Anordnung einer solchen Maßnahme zu beurteilen (vgl. entsprechend Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:194, Rn. 234 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.01.2025 - T-405/22

    UniCredit Bank/ SRB (Contributions ex ante 2022) - Wirtschafts- und Währungsunion …

    Rn. 286 Ebenso muss der Antrag einer Partei auf Einholung eines Sachverständigengutachtens die Gründe, die diese Maßnahme rechtfertigen, genau angeben, da das Gericht ohne diese Angaben nicht zu beurteilen vermag, ob der Antrag im Hinblick auf den Streitgegenstand erheblich und die Anordnung dieser Maßnahme erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:194, Rn. 234 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.07.2022 - T-457/20

    VeriGraft/ Eismea - Schiedsklausel - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation …

    Rn. 52 So hatte das Gericht bereits Gelegenheit, zu entscheiden, dass die Charta, die Teil des Primärrechts ist, in ihrem Art. 51 Abs. 1 vorsieht, dass sie ohne Ausnahme "für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips [gilt]" und die Grundrechte daher dazu bestimmt sind, die Ausübung der den Unionsorganen übertragenen Zuständigkeiten, auch in einem vertraglichen Rahmen, zu regeln (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/Kommission, T-48/16, EU:T:2018:245, Rn. 101 und 102, …und vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/REA, T-47/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:247, Rn. 79 und 80; vgl. entsprechend auch Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:194, Rn. 73).
  • EuG, 27.04.2022 - T-4/20

    Sieć Badawcza Łukasiewicz - Port Polski Ośrodek Rozwoju …

    Rn. 98 Es ist daran zu erinnern, dass das Gericht bereits festgestellt hat, dass die Charta, die Teil des Primärrechts ist, gemäß ihrem Art. 51 Abs. 1 ohne Ausnahme "für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips [gilt]" und dass die Grundrechte daher die Ausübung der den Unionsorganen übertragenen Zuständigkeiten, auch in einem vertraglichen Rahmen, regeln (…Urteile vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/Kommission, T-48/16, EU:T:2018:245, Rn. 101 und 102, …sowie vom 3. Mai 2018, Sigma Orionis/REA, T-47/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:247, Rn. 79 und 80; vgl. auch entsprechend Urteil vom 13. Mai 2020, Talanton/Kommission, T-195/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:194, Rn. 73).
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