Rechtsprechung
| EuG, 24.04.2018 - T-207/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (hp)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (11)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Eintragung der Buchstabenfolge "HP" als Unionsmarke durch Hewlett Packard rechtlich nicht zu beanstanden
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (hp)
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke hp - Absolute Eintragungshindernisse - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 59 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der ...
- lto.de (Kurzinformation)
Unionsmarke: Hewlett-Packard kann "HP" eintragen lassen
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (hp)
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Hewlett Packard kann die Buchstaben HP als Unionsmarke eintragen lassen
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Hewlett Packard konnte HP als Unionsmarke eintragen lassen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"HP" bleibt EU-Marke - Computererfahrene Verbraucher erkennen die beiden Buchstaben als Hinweis auf das Unternehmen Hewlett Packard
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
HP ist als Marke schutzfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Hewlett Packard kann Buchstaben "HP" als Marke schützen lassen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Marke des Computerherstellers HP bleibt in der EU geschützt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hewlett Packard kann Buchstaben HP als Unionsmarke eintragen lassen - Klage auf Aufhebung zurückgewiesener Anträge zur Nichtigerklärung der Markeneintragung erfolglos
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 24.04.2018 - T-207/17
- EuGH, 13.12.2018 - C-408/18
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".