Rechtsprechung
| EuG, 02.12.2015 - T-213/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Lidl Stiftung / OHMI - toom Baumarkt (Super-Samstag)
Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Nichtigerklärung - Rücknahme des Antrags auf Nichtigerklärung - Erledigung der Hauptsache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Lidl Stiftung / OHMI - toom Baumarkt (Super-Samstag)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuG, 03.07.2003 - T-10/01
Lichtwer Pharma / OHMI - Biofarma (Sedonium) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - …
Auszug aus EuG, 02.12.2015 - T-213/15
Folglich ist die Hauptsache erledigt (Beschluss vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, Slg, EU:T:2003:182, Rn. 16 bis 18).
- EuG, 23.05.2019 - T-609/18
Fujifilm Recording Media/ EUIPO - iTernity (d:ternity) - Unionsmarke - …
Rn. 28 Wird der Antrag auf Nichtigerklärung einer Unionsmarke zurückgenommen, bevor die Entscheidung der Beschwerdekammer, mit der über ihre Nichtigerklärung entschieden wird, unanfechtbar geworden ist, entfällt die Grundlage des Verfahrens, und es wird gegenstandslos (…vgl. entsprechend Beschlüsse vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, EU:T:2003:182, Rn. 16, und vom 2. Dezember 2015, Lidl Stiftung/HABM - toom Baumarkt [Super-Samstag], T-213/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:967, Rn. 4).
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