Rechtsprechung
| EuG, 11.07.2006 - T-247/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Torres / OHMI - Bodegas Muga (Torre Muga)
- EU-Kommission
Torres / OHMI - Bodegas Muga (Torre Muga)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
Torres / OHMI - Bodegas Muga (Torre Muga)
Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage der Miguel Torres S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 24. Juni 2003
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken "TORRES" für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 998/2001-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. April 2003 über die ...
Verfahrensgang
- EuG, 11.07.2006 - T-247/03
- EuGH, 24.09.2007 - C-405/06
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 18.12.2008 - T-287/06
Torres / OHMI - Bodegas Peñalba López (Torre Albéniz) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 47 Nach der Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2006, Torres/HABM - Bodegas Muga [Torre Muga], T-247/03, Slg. 2006, II-0000, Randnr. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 19.05.2011 - T-580/08
PJ Hungary / OHMI - Pepekillo (PEPEQUILLO)
Er wird bei der Prüfung der Frage berücksichtigt, ob die Ähnlichkeit zwischen den Zeichen oder zwischen den Waren und Dienstleistungen ausreicht, um Verwechslungsgefahr hervorzurufen (Urteile des Gerichts vom 11. Juli 2006, Torres/HABM - Bodegas Muga [Torre Muga], T-247/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 72, und vom 18. Dezember 2008, Torres/HABM - Bodegas Peñalba López [Torre Albéniz], T-287/06, Slg. 2008, II-3817, Randnr. 75). - EuGH, 24.09.2007 - C-405/06
Rechtsmittel-Zurückweisung
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 11. Juli 2006, Torres/HABM und Bodegas Muga (T-247/03), mit dem das Gericht die Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 7. April 2003 (Sache R 998/2001-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Miguel Torres, S.A., und der Bodegas Muga, S.A., abgewiesen hat. - EuG, 12.07.2012 - T-279/09
Aiello / OHMI - Cantoni ITC (100% Capri) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 35 Eine Unregelmäßigkeit des Verfahrens zieht die vollständige oder teilweise Aufhebung einer Entscheidung zwar nur dann nach sich, wenn nachgewiesen ist, dass die angefochtene Entscheidung ohne diese Unregelmäßigkeit einen anderen Inhalt hätte haben können (Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2006, Torres/HABM - Bodegas Muga [Torre Muga], T-247/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 79, und vom 24. November 2010, Nike International/HABM - Muñoz Molina [R10], T-137/09, Slg. 2010, II-5433, Randnr. 30).
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