Rechtsprechung
| EuG, 17.04.2024 - T-255/23 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Escobar/ EUIPO (Pablo Escobar)
Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Pablo Escobar - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EU) 2017/1001 - Unschuldsvermutung
Kurzfassungen/Presse (6)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"Pablo Escobar" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden da der Name mit Drogenhandel und Drogenterrorismus assoziiert wird
- lto.de (Kurzinformation)
Eintragung verweigert: "Pablo Escobar" ist kein zulässiger Markenname
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
"Pablo Escobar" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden - "Pablo Escobar" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Name "Pablo Escobar" nicht als Marke eintragungsfähig, da Verstoß gegen die guten Sitten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden - "Pablo Escobar" mit Drogenhandel und Terrorismus verbunden
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Escobar/ EUIPO (Pablo Escobar)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Escobar/ EUIPO (Pablo Escobar)
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