Rechtsprechung
| EuG, 18.05.2022 - T-256/21 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Domator24.com Paweł Nowak/ EUIPO - Siwek und Didyk (Fauteuil)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Sessel darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nachweis der Offenbarung - Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - Nichtigkeitsgrund - Fehlende ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Domator24.com Pawel Nowak/ EUIPO - Siwek (Fauteuils)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Domator24.com Pawel Nowak/ EUIPO - Siwek (Fauteuils)
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 20.11.2024 - T-464/23
Lidl Digital International/ EUIPO - Ningbo Hanyuan Lighting (Luminaire) - …
Ferner trägt die Klägerin vor, dass in der Rechtssache, in der das Urteil vom 18. Mai 2022, Domator24.com Paweł Nowak/EUIPO - Siwek und Didyk (Sessel) (T-256/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:297), ergangen sei, davon ausgegangen worden sei, dass die einander gegenüberstehenden Geschmacksmuster aufgrund ihrer allgemeinen Form denselben Gesamteindruck hervorriefen, obwohl sie sich in mehreren Merkmalen unterschieden.Rn. 73 Zweitens genügt in Bezug auf das Urteil vom 18. Mai 2022, Sessel (T-256/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:297), das die Klägerin anführt, um zu illustrieren, dass die allgemeine Form des Geschmacksmusters dessen wesentliches Merkmal darstelle, die Feststellung, dass dieses Urteil völlig andere Geschmacksmuster betrifft und deshalb die dortige Begründung des Gerichts nicht auf den vorliegenden Fall übertragen werden kann.
- EuG, 18.03.2026 - T-108/25
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke V12X - Absoluter …
Zu solchen Umständen können eindeutige Hinweise auf Verfälschungen, unbestreitbare Widersprüche in den angegebenen Informationen oder offensichtliche Unstimmigkeiten gehören, die vernünftigerweise Zweifel an der Authentizität der Screenshots der betreffenden Website rechtfertigen können (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. Oktober 2021, JMS Sports/EUIPO - Inter-Vion [Spiralhaargummi], T-823/19, EU:T:2021:718, Rn. 49, 71 und 75 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 18. Mai 2022, Domator24.com Paweł Nowak/EUIPO - Siwek und Didyk [Sessel], T-256/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:297, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 7. Februar 2024, Quatrotec Electrónica/EUIPO - Woxter Technology [WOXTER], T-792/22, nicht veröffentlicht, EU:T:2024:69, Rn. 50).
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