Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Apple/ EUIPO - Swatch (THINK DIFFERENT)

  Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarken THINK DIFFERENT - Keine ernsthafte Benutzung der Marken - Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Begründungspflicht - Anspruch auf ...

• Wolters Kluwer

Kurzfassungen/Presse (7)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Geistiges und gewerbliches Eigentum - Apple und Swatch "THINK DIFFERENT"

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Apple-Marke THINK DIFFERENT durfte vom EUIPO wegen Verfalls gelöscht werden - kein Nachweis der ernsthaften Benutzung

• lto.de (Kurzinformation)

  Klagen gegen EUIPO-Entscheidung abgewiesen: Apple verliert Rechtsstreit um 'THINK DIFFERENT'

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan "Think different" - Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan "Think different"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Apple und Swatch: Markenstreit um THINK DIFFERENT

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Löschung der Apple-Marke "THINK DIFFERENT" erfolgte zu Recht

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen

Besprechungen u.ä.

• wbs.legal (Entscheidungsbesprechung)

  Apple verliert Markenstreit gegen Swatch - Löschung von "THINK DIFFERENT" rechtmäßig

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Apple/ EUIPO - Swatch (THINK DIFFERENT)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Apple/ EUIPO - Swatch (THINK DIFFERENT)

Wird zitiert von ... (3)

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• EuG, 02.07.2025 - T-1103/23

  Unionsmarken: Das Gericht hebt die Entscheidungen auf, mit denen die Wortmarke …

  Somit kann die gemeinsame Benutzung einer anderen Marke mit der angegriffenen Marke für sich genommen nicht die Identifizierungsfunktion beeinträchtigen, die diese andere Marke in Bezug auf die betreffenden Waren erfüllt (vgl. Urteil vom 8. Juni 2022, Apple/EUIPO - Swatch [THINK DIFFERENT], T-26/21 bis T-28/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:350, Rn. 87 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.07.2026 - T-839/25

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke TEAM - Absoluter …

  Rn. 21 Art. 94 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung 2017/1001, wonach Entscheidungen des EUIPO nur auf Gründe gestützt werden dürfen, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten, stellt einen besonderen Anwendungsfall des auch in Art. 41 Abs. 2 Buchst. a der Charta der Grundrechte verankerten allgemeinen Grundsatzes der Wahrung der Verteidigungsrechte dar (Urteil vom 8. Juni 2022, Apple/EUIPO - Swatch [THINK DIFFERENT], T-26/21 bis T-28/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:350, Rn. 39 und 40).
• EuG, 17.04.2024 - T-119/23

  Insider/ EUIPO - Alaj (in Insajderi) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Diese Bestimmung stellt einen besonderen Anwendungsfall des auch in Art. 41 Abs. 2 Buchst. a der Charta niedergelegten allgemeinen Grundsatzes des Schutzes der Verteidigungsrechte dar, wonach Personen, deren Interessen durch eine amtliche Entscheidung berührt werden, Gelegenheit erhalten müssen, ihren Standpunkt gebührend darzulegen (Urteil vom 8. Juni 2022, Apple/EUIPO - Swatch [THINK DIFFERENT], T-26/21 bis T-28/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:350, Rn. 40).