Rechtsprechung
| EuG, 17.03.2011 - T-455/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Jiménez Sarmiento / OHMI - Oxygène sport international (Q)
- EU-Kommission
Vicente J. Jiménez Sarmiento gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Jiménez Sarmiento / OHMI - Oxygène sport international (Q)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Jiménez Sarmiento / OHMI - Oxygène sport international (Q)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 7. November 2009 - Jiménez Sarmiento/HABM - Robin u. a. (Q)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Bildmarke mit den Wortbestandteilen "Q quadrata" für Waren der Klasse 25 gegen die Entscheidung R 312/2009-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. September 2009, mit ...
Wird zitiert von ...
- EuG, 28.11.2012 - T-29/12
Alva Management / OHMI - BenQ Materials (Daxon) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 15 Der beantragte Parteiwechsel auf der Klägerseite ist zulässig, da die Verfahrensbeteiligten in ihren Stellungnahmen keine Einwände hiergegen vorgebracht haben und der Rechtsübergang am 10. August 2012 in das Register des HABM eingetragen worden ist; nach ständiger Rechtsprechung hat der Rechtsinhaber, im vorliegenden Fall Alva Management, den Rechtsstreit in der Lage anzunehmen, in der sich dieser zur Zeit des Parteiwechsels befindet (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Gerichts vom 10. September 2010, Jiménez Sarmiento/HABM - Robin u. a. [Q], T-455/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 11, und vom 26. Mai 2011, Google/HABM - Giersch Ventures [GMail], T-527/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 12).
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