Rechtsprechung
| EuG, 16.12.2010 - T-497/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
LG Electronics / HABM (KOMPRESSOR PLUS)
- EU-Kommission
LG Electronics, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke KOMPRESSOR PLUS - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 7. Dezember 2009 - LG Electronics/HABM (KOMPRESSOR PLUS)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 397/2009"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. September 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "KOMPRESSOR PLUS" ...
Verfahrensgang
- EuG, 16.12.2010 - T-497/09
- EuGH, 10.11.2011 - C-88/11
Wird zitiert von ...
- EuGH, 10.11.2011 - C-88/11
Rechtsmittel-Zurückweisung
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 16. Dezember 2010, LG Electronics/HABM (T-497/09), mit dem die Klage der Rechtsmittelführerin gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. September 2009 (Sache R 397/2009-1) betreffend die Anmeldung des Wortzeichens KOMPRESSOR PLUS als Gemeinschaftsmarke abgewiesen wurde - Beschreibender Charakter der Marke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (…ABl. L 78, S. 1) - Prüfung neuer Tatsachen durch das Gericht - Verfälschung von Beweisen.
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