Rechtsprechung
| EuG, 16.12.2010 - T-513/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Baena Grupo / OHMI - Neuman und Galdeano del Sel (Personnage assis)
- EU-Kommission
José Manuel Baena Grupo, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine sitzende Figur darstellt - Ältere Gemeinschaftsbildmarke - Nichtigkeitsgrund - Eigenart - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Art. 6 und Art. 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 22. Dezember 2009 - Baena Grupo/HABM - Neuman und Galdeano del Sel (Geschmacksmuster)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 18.10.2012 - C-101/11
Neuman und Galdeano del Sel / José Manuel Baena Grupo - Rechtsmittel - …
Rn. 1 Mit ihren Rechtsmitteln beantragen Herr Neuman und Herr Galdeano del Sel einerseits und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) andererseits (im Folgenden zusammen: Rechtsmittelführer) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Dezember 2010, Baena Grupo/HABM - Neuman und Galdeano del Sel (Sitzende Figur), T-513/09 (im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem der Klage der José Manuel Baena Grupo, SA (im Folgenden: Baena Grupo) auf Aufhebung der Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 14. Oktober 2009 (Sache R 1323/2008-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Herrn Neuman und Herrn Galdeano del Sel auf der einen Seite und Baena Grupo auf der anderen Seite (im Folgenden: streitige Entscheidung) stattgegeben wurde. - EuGH, 11.04.2011 - C-101/11
Neuman und Galdeano del Sel / José Manuel Baena Grupo
das Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 16. Dezember 2010 in der Rechtssache T-513/09 vollständig aufzuheben;.
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Rechtsprechung
| EuG, 11.12.2012 - T-513/09 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Klage der Inhaberin des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 000 426 895-0002 (Darstellung einer sitzenden Figur) für Erzeugnisse der Klasse 99"00 auf Aufhebung der Entscheidung R 1323/2008"3 der Dritten Beschwerdekammer des ...
Verfahrensgang
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