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Rechtsprechung
   EuG, 28.04.2016 - T-54/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,8309
EuG, 28.04.2016 - T-54/15 (https://dejure.org/2016,8309)
EuG, Entscheidung vom 28.04.2016 - T-54/15 (https://dejure.org/2016,8309)
EuG, Entscheidung vom 28. April 2016 - T-54/15 (https://dejure.org/2016,8309)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Jääkiekon SM-liiga / EUIPO (Liiga)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Liiga - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 19.12.2019 - T-175/19

    Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft/ EUIPO (eVoter) - Unionsmarke - Anmeldung …

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (…Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 28. April 2016, Jääkiekon SM-liiga/EUIPO [Liiga], T-54/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:250, Rn. 26).
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