Rechtsprechung
| EuG, 28.04.2016 - T-54/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Jääkiekon SM-liiga / EUIPO (Liiga)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Jääkiekon SM-liiga / EUIPO (Liiga)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Liiga - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Wird zitiert von ...
- EuG, 19.12.2019 - T-175/19
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft/ EUIPO (eVoter) - Unionsmarke - Anmeldung …
Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (…Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 28. April 2016, Jääkiekon SM-liiga/EUIPO [Liiga], T-54/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:250, Rn. 26).
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