Rechtsprechung
| EuG, 16.06.2016 - T-614/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Fútbol Club Barcelona / EUIPO - Kule (KULE)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Fútbol Club Barcelona / EUIPO - Kule (KULE)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke KULE - Ältere nationale Wortmarken und bekannte Marke CULE - Relative Eintragungshindernisse - Keine ernsthafte Benutzung der älteren Marken - Art. 42 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 20.10.2021 - T-823/19
JMS Sports/ EUIPO - Inter-Vion (Élastique pour cheveux en spirale) - …
Rn. 52 Zum Vorbringen der Klägerin, das sie auf die Rechtsprechung der Unionsgerichte zur Wikipedia-Website stützt (…vgl. oben Rn. 46,) ist festzustellen, dass aus dieser Rechtsprechung hervorgeht, dass es sich bei einem Auszug aus Wikipedia um eine nicht gesicherte Information handelt, da sie einer Kollektiv-Enzyklopädie im Internet entstammt, deren Inhalt jederzeit und in bestimmten Fällen von jedem Besucher, selbst anonym, geändert werden kann (Urteil vom 16. Juni 2016, Fútbol Club Barcelona/EUIPO - Kule [KULE], T-614/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:357, Rn. 47). - EuG, 15.03.2023 - T-89/22
Homy Casa/ EUIPO - Albatros International (Chaises) - …
Rn. 52 Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Analogie, die die Klägerin zum Urteil vom 16. Juni 2016, Fútbol Club Barcelona/EUIPO - Kule (KULE) (T-614/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:357), herzustellen versucht, im vorliegenden Fall unmaßgeblich ist, da - wie oben aus Rn. 36 hervorgeht - die Möglichkeiten zu einer Änderung der Daten zu Verkaufsangeboten von Produkten auf der Plattform Amazon im Gegensatz zu Auszügen der Website Wikipedia, bei der es sich um eine nicht gesicherte Information handelt und deren Inhalt jederzeit und in bestimmten Fällen von jedem Besucher, selbst anonym, geändert werden kann, wesentlich geringer sind (…vgl. Urteil vom 20. Oktober 2021, Spiralhaargummi, T-823/19, EU:T:2021:718, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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