Rechtsprechung
| EuG, 10.11.2021 - T-661/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Sasol Germany u.a./ Kommission
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Sasol Germany u.a./ Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Sasol Germany u.a./ Kommission
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2022 - C-119/21
PlasticsEurope/ ECHA - Rechtsmittel - Festlegung einer Liste der …
{FN:37} Vgl. Urteile vom 20. September 2019, PlasticsEurope/ECHA (…T-636/17, EU:T:2019:639, Rn. 94), vom 10. November 2021, Sasol Germany u. a./Kommission (T-661/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:779, Rn. 35), und vom 23. Februar 2022, Chemours Netherlands/ECHA (…T-636/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:86, Rn. 227). - EuG, 09.07.2025 - T-167/23
LAT Nitrogen Piesteritz und Cornerstone/ ECHA (Mélamine) - REACH - Besonders …
Rn. 148 Außerdem kann die ECHA zwar bestimmte Eigenschaften berücksichtigen, für die in Anhang XIII der Verordnung Nr. 1907/2006 Kriterien aufgestellt sind, auf die Art. 57 Buchst. d und e dieser Verordnung verweist (…Urteil vom 23. Februar 2022, Chemours Netherlands/ECHA, T-636/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:86, Rn. 163), doch hat das Gericht bereits entschieden, dass die in Anhang XIII festgelegten Kriterien als solche die ECHA oder die Kommission bei der Ermittlung der in Art. 57 Buchst. f der Verordnung genannten Stoffe nicht leiten können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. November 2021, Sasol Germany u. a./Kommission, T-661/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:779, Rn. 37).
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