Rechtsprechung
| EuG, 17.04.2018 - T-666/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
NeoCell/ EUIPO (BIOACTIVE NEOCELL COLLAGEN)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
NeoCell/ EUIPO (BIOACTIVE NEOCELL COLLAGEN)
Unionsmarke - Juristische Person des Privatrechts - Kein Nachweis der Rechtspersönlichkeit - Art. 177 Abs. 4 der Verfahrensordnung - Offensichtliche Unzulässigkeit
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
NeoCell/ EUIPO (BIOACTIVE NEOCELL COLLAGEN)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ...
- EuG, 23.05.2019 - T-609/18
Fujifilm Recording Media/ EUIPO - iTernity (d:ternity) - Unionsmarke - …
Rn. 24 Nach gefestigter Rechtsprechung ist für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Aufhebungsklage auf die Situation zum Zeitpunkt des Eingangs der Klageschrift abzustellen (…Urteile vom 27. November 1984, Bensider u. a./Kommission, 50/84, EU:C:1984:365, Rn. 8, …und vom 18. April 2002, Spanien/Rat, C-61/96, C-132/97, C-45/98, C-27/99, C-81/00 und C-22/01, EU:C:2002:230, Rn. 23, sowie Beschluss vom 17. April 2018, NeoCell/EUIPO [BIOACTIVE NEOCELL COLLAGEN], T-666/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:206, Rn. 15).
dejure.org
Übersicht EuG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.