Rechtsprechung
| EuG, 20.11.2024 - T-68/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Solidexpert Polska/ EUIPO (woodexpert)
Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke woodexpert - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Solidexpert Polska/ EUIPO (woodexpert)
- EUR-Lex (Verfahrensdokumentation)
Klage, eingereicht am 12. Februar 2024 - Solidexpert Polska/EUIPO (woodexpert)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Solidexpert Polska/ EUIPO (woodexpert)
Wird zitiert von ...
- EuG, 25.02.2026 - T-485/25
Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Mein Autohaus - Absolute …
Rn. 33 Selbst wenn die angemeldete Marke zum Zeitpunkt der Anmeldung tatsächlich nicht für die in Rede stehende Dienstleistung, d. h. für Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Tätigkeiten eines Autohändlers, beschreibend verwendet worden sein sollte, schließt dies die Möglichkeit einer solchen künftigen Verwendung nicht aus (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. November 2024, Solidexpert Polska/EUIPO [woodexpert], T-68/24, nicht veröffentlicht, EU:T:2024:847, Rn. 29).
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