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Rechtsprechung
   EuG, 09.10.2019 - T-713/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,34482
EuG, 09.10.2019 - T-713/18 (https://dejure.org/2019,34482)
EuG, Entscheidung vom 09.10.2019 - T-713/18 (https://dejure.org/2019,34482)
EuG, Entscheidung vom 09. Oktober 2019 - T-713/18 (https://dejure.org/2019,34482)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Esim Chemicals/ EUIPO - Sigma-Tau Industrie Farmaceutiche Riunite (ESIM Chemicals)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Esim Chemicals/ EUIPO - Sigma-Tau Industrie Farmaceutiche Riunite (ESIM Chemicals)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ESIM Chemicals - Ältere nationale Wortmarke ESKIM - Relatives Eintragungshindernis - Nichteinhaltung der Verpflichtung zur fristgemäßen Entrichtung der Beschwerdegebühr - Entscheidung der ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Esim Chemicals/ EUIPO - Sigma-Tau Industrie Farmaceutiche Riunite (ESIM Chemicals)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 14.10.2026 - T-451/25

    Unionsmarke - Verfahren zur Erklärung des Verfalls - Internationale Registrierung …

    Rn. 32 Die Auslegung, wonach sich SOLAR MARKET nicht auf die im Beschluss EX-24-5 vorgesehene Fristverlängerung berufen konnte, findet in der Tatsache eine Stütze, dass nach ständiger Rechtsprechung die Grundsätze der Rechtssicherheit, der Nichtdiskriminierung und der Gleichbehandlung eine strikte Anwendung der Vorschriften über Verfahrensfristen erfordern (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Mai 2014, Melt Water/HABM [NUEVA], T-61/13, EU:T:2014:265, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 9. Oktober 2019, Esim Chemicals/EUIPO - Sigma-Tau Industrie Farmaceutiche Riunite [ESIM Chemicals], T-713/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:744, Rn. 34).
  • EuG, 08.07.2020 - T-305/19

    Welmax +/ EUIPO - Valmex Medical Imaging (welmax) - Unionsmarke - …

    Unabhängig davon, ob solche Umstände als Zufall, höhere Gewalt oder entschuldbarer Irrtum anzusehen sind, enthalten sie in jedem Fall ein subjektives Merkmal, das mit der Verpflichtung des gutgläubigen Rechtsbürgers zusammenhängt, die höchste Wachsamkeit und Sorgfalt walten zu lassen, die von einem Wirtschaftsteilnehmer mit normalem Kenntnisstand verlangt werden kann, um den Ablauf des Verfahrens zu überwachen und die vorgesehenen Fristen zu wahren (…vgl. Urteil vom 21. Mai 2014, NUEVA, T-61/13, EU:T:2014:265, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 9. Oktober 2019, Esim Chemicals/EUIPO - Sigma-Tau Industrie Farmaceutiche Riunite (ESIM Chemicals), T-713/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:744, Rn. 34).
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