Rechtsprechung
| EuG, 07.06.2023 - T-735/21 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Aprile and Commerciale Italiana v EUIPO - DC Comics (Représentation d'une chauve-souris dans un cadre ovale)
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke mit Darstellung einer Fledermaus in einem ovalen Rund - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Unterscheidungskraft - Nicht beschreibend - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 ...
Kurzfassungen/Presse (6)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Batman-Logo: Die Beweismittel, die dem Gericht vorgelegt wurden, beweisen nicht, dass eine Unionsmarke mit Darstellung einer Fledermaus in einem ovalen Kreis zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung keine Unterscheidungskraft gehabt hätte
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unionsmarke bestehend aus dem Batmanlogo ist unterscheidungskräftig und wird als Herkunftshinweis auf DC Comics verstanden - Fledermaus in einem ovalen Rund
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Batman-Logo: Markenstreit um Fledermaus auf einem ovalen Hintergrund
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
US-Verlag im Markenstreit um Batman-Logo erfolgreich - US-Verlag im Markenstreit um Batman-Logo erfolgreich
- jurios.de (Kurzinformation)
Nanana - Batmanlogo bleibt geschützt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Batman-Logo für Markeneintragung hinreichend unterscheidungskräftig
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Aprile und Commerciale Italiana/ EUIPO - DC Comics (Représentation d'une chauve-souris dans un cadre ovale)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Commerciale Italiana/ EUIPO - DC Comics partnership (Représentation d'une chauve souris noire dans un ovale blanc)
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