Rechtsprechung
| EuG, 22.02.2006 - T-74/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Nestlé / OHMI - Quick (QUICKY)
- EU-Kommission
Nestlé / OHMI - Quick (QUICKY)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
Nestlé / OHMI - Quick (QUICKY)
Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage der Société des Produits Nestlé SA gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingereicht am 18. Februar 2004
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin des Bildzeichens "Quicky" als Gemeinschaftsmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. ...
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- EuGH, 20.09.2007 - C-193/06
Société des Produits Nestlé SA gegen Harmonisierungsamt für …
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 22. Februar 2006, Nestlé/HABM, Streithelferin: Quick Restaurants SA (Rechtssache T-74/04), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2003 (Sache R 922/2001-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Société des produits Nestlé SA und der Quick Restaurants SA abgewiesen hat.Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. Februar 2006, Nestlé/HABM - Quick (QUICKY) (T-74/04), wird aufgehoben, soweit das Gericht unter Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, als es auf den durch die fraglichen Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abstellte, nicht ihre visuelle Ähnlichkeit beurteilt hat.
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Rechtsprechung
| EuG, 30.10.2009 - T-74/04 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Nestlé / OHMI - Quick (QUICKY)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Nestlé / OHMI - Quick (QUICKY)
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| EuG - T-74/04 |
Verfahrensgang
- EuG, 22.02.2006 - T-74/04
- EuGH, 20.09.2007 - C-193/06
- EuG, 30.10.2009 - T-74/04
- EuG - T-74/04 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
- Generalanwalt beim EuGH - T-74/04
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH - T-74/04 |
Verfahrensgang
- EuG, 22.02.2006 - T-74/04
- EuGH, 20.09.2007 - C-193/06
- EuG, 30.10.2009 - T-74/04
- EuG - T-74/04 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
- Generalanwalt beim EuGH - T-74/04 (anhängig)
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