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Rechtsprechung
   EuG, 07.02.2024 - T-792/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,1536
EuG, 07.02.2024 - T-792/22 (https://dejure.org/2024,1536)
EuG, Entscheidung vom 07.02.2024 - T-792/22 (https://dejure.org/2024,1536)
EuG, Entscheidung vom 07. Februar 2024 - T-792/22 (https://dejure.org/2024,1536)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Quatrotec Electrónica/ EUIPO - Woxter Technology (WOXTER)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionsbildmarke WOXTER - Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 - Zulässigkeit der erstmals bei der Beschwerdekammer eingereichten Beweismittel - Nachweis der ernsthaften Benutzung - Beweiswürdigung

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 18.03.2026 - T-108/25

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke V12X - Absoluter …

    Zu solchen Umständen können eindeutige Hinweise auf Verfälschungen, unbestreitbare Widersprüche in den angegebenen Informationen oder offensichtliche Unstimmigkeiten gehören, die vernünftigerweise Zweifel an der Authentizität der Screenshots der betreffenden Website rechtfertigen können (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. Oktober 2021, JMS Sports/EUIPO - Inter-Vion [Spiralhaargummi], T-823/19, EU:T:2021:718, Rn. 49, 71 und 75 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 18. Mai 2022, Domator24.com Paweł Nowak/EUIPO - Siwek und Didyk [Sessel], T-256/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:297, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Februar 2024, Quatrotec Electrónica/EUIPO - Woxter Technology [WOXTER], T-792/22, nicht veröffentlicht, EU:T:2024:69, Rn. 50).
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