Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Govern d'Andorra/ EUIPO (Andorra)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Andorra - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

Kurzfassungen/Presse (8)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht bestätigt, dass das Bildzeichen ANDORRA nicht als Unionsmarke für mehrere Waren und Dienstleistungen eingetragen werden kann

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Andorra kann keine Marke sein

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  "ANDORRA" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden da es als Hinweis auf die geografische Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aufgefasst wird

• lto.de (Kurzinformation)

  Andorra darf keine Marke sein

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  "Andorra" nicht als Unionsmarke eintragungsfähig - "Andorra" nicht als Unionsmarke eintragungsfähig

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Andorra keine Unionsmarke

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "ANDORRA" nicht als Marke für Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig

• wbs.legal (Kurzinformation)

  Zwergstaat als Unionsmarke? - Fürstentum "Andorra" kann keine Marke sein

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Govern d'Andorra/ EUIPO (Andorra)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Govern d'Andorra/ EUIPO (Andorra)

Verfahrensgang

• EuG, 23.02.2022 - T-806/19
• EuGH, 12.05.2022 - C-300/22

Wird zitiert von ... (3)

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• EuG, 20.12.2023 - T-779/22

  Transport Werk/ EUIPO - Haus & Grund Deutschland (Haus & Grund) - Unionsmarke - …

  Rn. 40 Wie das EUIPO zu Recht ausgeführt hat, geht aus der Rechtsprechung hervor, dass es für die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 unerheblich ist, ob der zu den maßgeblichen Verkehrskreisen gehörende Verbraucher eine geringe, durchschnittliche oder hohe Aufmerksamkeit aufweist (…Urteile vom 19. Dezember 2019, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft/EUIPO [eVoter], T-175/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:874, Rn. 25, und vom 23. Februar 2022, Govern d'Andorra/EUIPO [Andorra], T-806/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:87, Rn. 28).
• EuG, 16.07.2025 - T-105/23

  Iceland Foods/ EUIPO - Íslandsstofa (Promote Iceland) u.a. (ICELAND) - …

  Insoweit ist auch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung das BIP für die Bestimmung der Merkmale eines geografischen Ortes, der mit dem angemeldeten Zeichen bezeichnet wird, und folglich für die Beurteilung der Verbindung, die zwischen den von diesem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen und der verwendeten geografischen Bezeichnung besteht, relevant ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Februar 2022, Govern d'Andorra/EUIPO [Andorra], T-806/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:87, Rn. 65).
• EuG, 16.07.2025 - T-106/23

  Iceland Foods/ EUIPO - Icelandic Trademark (Iceland) - Unionsmarke - …

  Insoweit ist auch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung das BIP für die Bestimmung der Merkmale eines geografischen Ortes, der mit dem angemeldeten Zeichen bezeichnet wird, und folglich für die Beurteilung der Verbindung, die zwischen den von diesem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen und der verwendeten geografischen Bezeichnung besteht, relevant ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Februar 2022, Govern d'Andorra/EUIPO [Andorra], T-806/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:87, Rn. 65).